Durch das Land der Möglichkeiten – Robert Habeck macht Halt in Unna

Welche Erwartungen er an diesen Abend habe? „Rock’n Roll“, sagt der Mann mit dem offenen Zopf und drängelt sich durch das mit ca. 200 Menschen mehr als gut gefüllte Atelier der Lindenbrauerei.  Irrt Joschka Fischer, als er sich selbst als „einen der letzten Live-Rock’n Roller“ bezeichnete? 

Robert Habeck verspätet sich auf seinem Weg vom bayerischen Wahlkampf, der ihn über die Frankfurter Buchmesse nach Unna führt. Der neue Kreisvorsitzende Gerrit Heil und die Journalistin Carola Schiller sorgen für ein gutes Warming-Up, in dem schon einmal zentrale Felder grüner Politik angesprochen werden, vom Klimawandel bis zur Erhaltung kleinbäuerlicher Strukturen, denen, folgt man einer regionalen Expertin, das grüne Programm zu wenig aufmerksam widme.

Robert Habeck beginnt mit Grundsätzlichem. Die Art der Politik formiere sich derzeit neu. Die Zeit der Volksparteien gehe zu Ende, weil sich feste Milieus auflösen, an deren Stelle vielfältigere Lebensentwürfe treten. Darauf gebe es im Grunde zwei Antworten. Die populistische sehnt sich zurück nach vergangener „Normalität“,  sie kompensiert den schnellen Wandel mit Ignoranz und streitet wie die AfD den Klimawandel ab.  Für die andere Antwort stehen die Grünen  – in ihrer  Akzeptanz von Unterschiedlichkeit und freier Entfaltung,  für die aber ein politischer Rahmen gefunden werden muss.  Habeck hat einen durchaus liberalen Politikentwurf, ihm geht es um die Selbstverwirklichung von Menschen, der allerdings  in Zeiten eines rasanten Wandels – z. B. durch die Digitalisierung – sozial abgefedert muss. Der grüne Vorsitzende liefert dabei keine fertigen Lösungen, sondern will Korridore aufzeigen, in denen sich Lösungen entwickeln können. Beispiel: bedingungsloses Grundeinkommen und Grundsicherung und das leidige Hartz IV.

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Zur Ampelschaltung an der Friedrich-Ebert-Straße ein Schlaglicht

Gerade hörte ich im Radio, dass sich das Bundesumweltamt für kürzere Wartezeiten für Menschen an Fussgängerampeln einsetzt, um den Fußgängerverkehr zu fördern. In Unna an der Friedrich-Ebert-Str. wurden die Wartezeiten für alle Bedarfsanlagen verlängert, um dem Autoverkehr Vorrang einzuräumen. So auch an der Harkortschule, im Zuweg der Friedrichbornschule und des Kindergartens im Kurpark. Die Taktung mit den Ampeln an den Kreuzungen ist dafür verantwortlich. Eine Nachfrage vorgestern von mir, im zuständigen Ausschuss, dieses wieder zu ändern wurde erneut zurück gewiesen. Dieses intelligente Ampelsystem ist mit Kameras, Sensoren und Funk ausgestattet, aber leider auf dumm geschaltet, da eine Taktung bei Stau und zäh fliessendem Verkehr nicht funktioniert. So muss das Schulkind im morgendlichen Stau im giftigem Abgasdunst übermäßig lange an der Ampel warten, ohne das dadurch der Autoverkehr beschleunigt wird. Dies ginge doch besser. Unna wach auf!

Ein Schlaglicht von Michael Griesohn-Kluth

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RWE-Beteiligung an den Stadtwerken zurückkaufen!

2011 hätte der Rat der Kreisstadt Unna die Chance gehabt, die 24 % Beteiligung der RWE an den Stadtwerken Unna zurückzukaufen. Man hat sich dagegen entschieden. 7 Jahre später, im Jahr 2018, wird klar, diese Entscheidung war ein Fehler.

Mit der forcierten Rodung des Hambacher Forsts macht RWE deutlich, welchen Schwerpunkt das Unternehmen gesetzt hat. Profit um jeden Preis: Fast allen ist mittlerweile bewusst, dass wir nun handeln müssen um das Klima retten zu können. Auch RWE versucht sich in der Stärkung seines eigenen nachhaltigen Energiegewinnungssektors. Umso unverständlicher, warum trotz der weitreichenden Kritik, weiterhin an der Kohlestromgewinnung festgehalten wird.

Die Stadtwerke haben dagegen in den letzten Jahren einen positiven Kurs genommen. Das Erfolgsmodell Mietdach, Beteiligungen an Windkraftanlagen und die freiwillige Versorgung aller Privathaushalte mit Ökostrom lässt die Stadtwerke in einem guten Licht dastehen. Sie bildet eine erfolgreiche finanzielle tragende Säule für die Stadt, ist zugleich ein guter Arbeitgeber und bietet Ausbildungsplätze für künftige Generationen.

Wäre da nicht die Beteiligung eines Unternehmens, welches auch in Zukunft verstärkt auf Braunkohlestrom setzt. Kund*Innen sind verunsichert durch die unverständliche Strategie der RWE und in Folge dessen werden den Ökostromanbietern die Türen eingerannt. In unseren Augen eine positive Wendung, für die Stadtwerke Unna ein fatales Signal!

Wie fordern die Stadtwerke Unna dazu auf, die Auswirkungen mit RWE zu diskutieren und klar zu machen in welche Richtung zukünftig gedacht werden soll um Schäden abzuwenden.

15 Jahre haben sich die Stadtwerke mit der Entscheidung des Rates an die RWE gebunden, diese Verträge aufzuheben erscheint utopisch. Und doch sollte man jetzt nach vorne schauen und bereits Alternativen überlegen.

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Quitten-Sharing

Nachdem im letzten Jahr ein Frosteinbruch Unnas Quittenernte kläglich ausgehen ließ, tragen jetzt die Bäume schwer. In einem Grünen Garten Königsborns wurde jetzt eine Quitte um einen Zentner erleichtert. Die können kiloweise jetzt im SpontUN abgeholt werden. 1 Kg reicht gut für eine Qitten-Quiche. Rezept quittenquiche.

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Austausch im Rahmen der Städtepartnerschaften

Am Samstag den 29.9.18 trafen Sacit und ich (Charlotte Kunert) uns mit dem ehemaligen Grünen Stadtratsmitglied aus Pisa, Stefano Landucci und seiner Frau Chiara Martinelli in Pisa.
Seit den Kommunalwahlen im Mai diesen Jahres sind die Grünen nicht mehr im Rat der Stadt Pisa vertreten. Stefano, der wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Pisa ist, war 10 Jahre Mitglied des Rates. Er berichtete uns von dem starken Rechtsruck in seiner Heimatstadt. Seit dem 27.6.18 ist Michele Conte der erste rechte Bürgermeister der Stadt.
Gerade aufgrund der zunehmenden rechten Entwicklung in vielen Ländern Europas, hält auch er den Austausch im Rahmen von Städtepartnerschaften für sehr wichtig und sinnvoll.
Auch wenn er nicht mehr im Rat vertreten ist, möchte er die Beziehungen zu den Grünen in Unna aufrecht erhalten.

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Grüne stellen Antrag auf Umwandlung von Spielplatzbrachflächen in Blumenwiesen

Auch kleine Maßnahmen sind wichtig um das Bienensterben zu verhindern. Wir fordern deshalb, dass die enstehenden Brachflächen bei der Aufgabe von Spielflächen nicht in normale Wiesen umgewandelt werden, sondern für Bienen attraktiviert werden, indem sie mit entsprechenden Blumen ausgesäet werden.

2018_08_30_Antrag_auf_Umwandlung_von_Spielplatzbrachflaechen_in_Wild_oder_Bienenwiesen_inkl_Anhang

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Pressemitteilung: Grüne weiterhin für die Suche nach Alternativstandort

Die kürzlich erteilte Nachtfluggenehmigung für den Dortmunder Flughafen ist eine weit größere Schlappe als offen zugegeben wird. Die Wünsche des Flughafens wurden in diesem Verfahren nicht erfüllt, auch wenn den Anwohner*Innen Massens noch mehr Lärm zugemutet wird. Im Abwägungsprozess der Bezirksregierung zählten deutlich mehr die Belange der Anwohner*Innen als die heraufbeschworene wirtschaftliche Bedeutung eines vermeintlich internationalen Flughafens, welcher durch die große Konkurrenz innerhalb der NRW Landesgrenzen immer wieder vor der prognostizierten Wirtschaftlichkeit zurückbleibt. Geworben wird mit der Verminderung von Verlusten, umgekehrt ensteht jährlich immer noch ein zweistelliges Millionendefizit, zu tragen von den Kunden der Dortmunder Stadtwerke.

Zu guter Letzt entkräften die Stimmen von CDU und SPD zum Neubau der Hellweg-Realschule das eigene Argument der gesundheitlichen Schädlichkeit des Flughafens auf den Massener Ortsteil. Die Stadt Unna klagt gegen den Dortmunder Flughafen, während die großen Parteien parallel in gewohnter Einigkeit dafür werben, eine Realschule genau neben die Einflugschneise zu bauen. Nachdem die Entscheidung längst getroffen wurde, gibt es nun auch vereinzelt Einsicht unter den Ja-Stimmern, leider zu spät um unseren Kinder zukünftig ein stressfreies Lernen zu ermöglichen. Die Zeit hätte gereicht, intensiver nach einem geeigneteren Standort zu suchen, ein Wille dafür war im Rat der Kreisstadt Unna nicht erkennbar. Die Grünen Unna plädieren trotz gefasstem Beschluss, die Zeit bis zur Realisierung zu nutzen um weiterhin andere Standorte auszuloten.

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Carsten Morgenthal wird Hospitant in der grünen Fraktion

Der mit seinem Austritt aus der CDU fraktionslos gewordene Ratsherr Carsten Morgenthal tritt mit Wirkung zum 01. September 2018 der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ im Rat der Kreisstadt Unna bei. „Ich fühle mich deswegen bei den Grünen im Rat der Kreisstadt Unna gut aufgehoben, weil deren Mitglieder in der laufenden Wahlperiode kluge und weitsichtige Vorschläge gemacht haben. Dabei stand in erster Linie das Wohl der Kreisstadt Unna im Vordergrund und keine Abstimmungsgemeinschaften oder Absprachen mit anderen Fraktionen. Darüber hinaus wurde auch die kritische Auseinandersetzung mit der Verwaltung, dort wo es notwendig gewesen ist, von den Grünen nicht gescheut. Das ist auch mein Verständnis von Kommunalpolitik, und dafür habe ich mich 2014 zur Wahl gestellt“, begründet Carsten Morgenthal seine Entscheidung.

Er betonte weiter, dass er mit seinem Beitritt zur Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ vorerst nicht Mitglied der grünen Partei wird. Die Gemeindeordnung NRW sieht in Verbindung mit der Geschäftsordnung des Rates der Kreisstadt Unna ausdrücklich die Möglichkeit vor, dass ein Ratsmitglied, das keiner Fraktion angehört, als so genannter „Hospitant“ aufgenommen werden kann. Sonstige Vorteile, etwa zusätzliche finanzielle Zuwendungen, sind für die aufnehmende Fraktion damit nicht verbunden.

„Ich möchte zunächst keine parteipolitische Bindung eingehen, will diesen Schritt zu einem späteren Zeitpunkt aber ausdrücklich nicht ausschließen. Ich bin erst einmal quasi `Grüner auf Probe`“, sagt Carsten Morgenthal. In den zurückliegenden heißen Sommerwochen sei bei ihm auch die Erkenntnis gereift, dass der Stellenwert, den „Bündnis90/Die Grünen“ der Klimapolitik zumisst, der richtige sei. Hier müssten auch auf kommunaler Ebene Zeichen gesetzt werden müssten. Grünen Ideen sei er im Übrigen schon immer aufgeschlossen gegenüber gewesen.

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Bilder 27. Green Open

Und schon sind sie wieder vorbei. Bis zum nächsten Jahr am 28. August 2019!

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Friedliche Kugeln, entspannte Spannung

27. Green-Open öffnen Kurpark, Herzen und Chancen

Trotz vieler Konkurrenzveranstaltungen kugelten am Sonntag 65 Bouler*innen um den Sieg im ältesten Boule-Turnier der Region. So früh wie nie (die Vorrunden wurden auf eine Stunde Zeit-begrenzt) schon um 17:30 Uhr (Turnieranpfiff war um 11Uhr) siegte das ‚Doublett‘ Akki Müller (TV-Lünern)/Dirk Grundmann(TVG-Kaiserau) nach spannendem Spielverlauf mit 13:10 gegen Monika Kutscher (Gemeinschaftswohnen-Weberstraße)/Uwe Hermanski (Mülhausen). Im Halbfinale waren Luise Breuer (Kamen)/ Jürgen Schindowski (Lüdenscheid) und Uwe Flüß (TVE Lünern)/Dieter Liseke (Lütgendortmund) knapp ausgeschieden. T-Shirts und Magnum-Öko-Sekt-Flaschen (Grün-Käppchen) mit dem 2018-Green-Open-Logo waren die artgerechten Siegerpreise. Sonnenblumen, selbstgezogene Myrthen, Königsborner selbst angerührte Marmeladen, grüner Senf preisten fast alle TeilnehmerInnen. 

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