Zur Abwesenheitswahl, WBU & Bürgermeister*Innenwahl

Zurzeit werden viele Diskussionen gleichzeitig geführt. Noch dazu müssen sie in einem außergewöhnlichen Detailgrad begleitet werden, um die richtige Entscheidung zu treffen. Da kann es schon mal vorkommen, dass gewisse Beschlüsse auf den ersten Blick nicht nachvollziehbar für Außenstehende sind. Weil wir Grünen es uns zum Ziel gemacht haben, transparent zu agieren, dem Klüngel den Kampf anzusagen und der Stadt Bestes zu suchen, erklären wir nachfolgend einige Details, betreffend unsere Entscheidungen in der kürzlichen Vergangenheit und unsere Motivation hinter den Abstimmungen.

In der Ratssitzung am 4. April 2019 kam es zu Irritationen. In der Vorlage 1495/19 hat Bürgermeister Werner Kolter vorgeschlagen, Kerstin Heidler als 1. Abwesenheitsvertretung des Bürgermeisters zu wählen. Dies ist tatsächlich angezeigt, da mit Karl Mölle und danach auch Uwe Kutter die bisherigen Vertreter des BM ausgeschieden sind.  Der Bürgermeister begründete seinen Vorschlag damit, die Reihenfolge ergäbe sich durch die Dauer der Dienstzeit im Verwaltungsvorstand. Da Dirk Wigant und Jens Toschläger nur wenige Wochen bzw. wenige Tage im Amt sind, war für ihn Frau Heidler die erste Wahl.

Unsere Fraktion hat sehr lange überlegt, ob das wirklich der richtige Schritt ist. Kerstin Heidler ist mit ihren derzeitigen Ressorts nach Fraktionsauffassung bereits ausgelastet, daher macht es wenig Sinn ihr noch weitere formelle Aufgaben zuzuteilen. Die CDU hat Dirk Wigant favorisiert, logischerweise nicht aus grünen Gründen, sondern um „ihren“ Beigeordneten weiter nach vorne zu platzieren. Die grüne Fraktion hat sich für Dirk Wigant entschieden, weil er immerhin lange Verwaltungserfahrung als 1. Beigeordneter der Stadt Steinfurt und als Kreisdezernent besitzt und eine Abwesenheitsvertretung sicher noch schafft und sowohl von CDU und SPD seinerzeit vor seiner Berufung als besonders fähiger Verwaltungsfachmann benannt. In der Lokalpresse wurde dann darüber gerätselt, warum die Grünen auf einmal gemeinsame Sache mit der CDU machen. Die oben genannten Gründe haben uns zu dieser Entscheidung geführt. Die grüne Intention war nicht als personalpolitische Komponente gegen die Beigeordnete Kerstin Heidler persönlich gerichtet. Vielmehr sehen wir diese Entscheidung als Entlastung ihrer Person.

Die Presse hat auch einen Bericht über die Sitzung des Aufsichtsrats der Wirtschaftsbetriebe Unna und der gestrigen Gesellschafterversammlung veröffentlicht. Hier erwähnt die Zeitung ähnliche Problematiken im Abstimmungsverhalten wie im Rat. Jedoch sind beide erwähnten Sitzungen nichtöffentlich gewesen, daher dürfen wir hier keine Stellung beziehen.

In einem weiteren Artikel wurde geschrieben, dass wir Grüne uns bereits intern auf eine*n Bürgermeisterkandidat*in geeinigt haben, obgleich im Satz davor Charlotte Kunert zitiert wird, dass ein*e potenzielle*r Kandidat*in von der Mitgliederversammlung gewählt werden muss. Auf der letzten Mitgliederversammlung haben wir dazu aufgerufen, Menschen zu finden die für die Wahl geeignet sein könnten. Auf dieser Suche befinden wir uns und es wurden bereits Gespräche geführt und wir haben auch teilweise interessierte Rückmeldungen bekommen. Jedoch sind wir weit weg davon, uns bereits festgelegt zu haben.

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