Kommunales

Gedanken zur Fußgängerzonensanierung

Letzten Donnerstag haben sich die Grünen bei der Begehung der Fußgängerzone und einer anschliessenden Diskussion der Sanierungspläne ein Bild davon gemacht, wie es um die geplante Erneuerung aussieht. Beim genauen Betrachten des Pflasters wurde deutlich, dass es neben sanierungsbedürftigen Stellen wie der Massener Straße, auch erhaltenswerte Teile der Innenstadt gibt. So zum Beispiel die Hertinger Straße mit einem schönen und aufwendig verlegten Kopfsteinpflaster. Dies weist teilweise jedoch Beschädigungen in Form von lockeren Steinen und unebenen Flächen auf. Möglicherweise ist dies vor allem auf eine nicht immer fachgerechte Reingung der Pflasterfläche durch einen Bürstenwagen zurückzuführen. Es ist nicht auszuschließen, dass dadurch die Fugen zwischen den Steinen regelmäßig tiefer werden und die Steine sich beginnen zu lockern. Vielleicht wäre es möglich, wenn seitens der Stadtbetriebe Unna geprüft wird, ob dadurch Abhilfe geschafft wird, wenn man die Reinigungsmaschine auf das Pflaster einstellen würde und eine neue Verfugung veranlasst. Die Grünen würden gerne in einem Teilbereich den Versuch starten, ob es mit der korrekten Verfugung und stellenweisen Nachbesserung eine Chance gibt, das Pflaster zu erhalten. Vor allem soll dies unter Einbeziehung der Menschen passieren, denen das Pflaster am meisten zu schaffen macht. Die SeniorInnen die tagtäglich das Fässchen zahlreich besuchen, müssen sich mit dem derzeit nicht hinnehmbaren Bodenbelag herumplagen. Daher möchten wir gerade diese Zielgruppe mit in diesen „Feldversuch“ einbinden.

Bei der Diskussion wurde deutlich, dass die Komplexität in der Neugestaltung vor allem darin liegt, allen Menschen und ihren Bedürfnissen gerecht zu werden. Die Fußgänger wollen ungestört flanieren, Fahrradfahrer am besten direkt vor dem Laden parken, man will unter Schatten spendenden Bäumen (die für die Innenstadt geeignet sein müssen) auf Bänken sitzen, am besten in der Nähe von (für alle jungen Generationen) vorgehaltenen Spielgeräten, in Kombination mit Außengastronomie und Warenauslage sowie Lieferverkehr und behindertengerechter, nachhaltiger Flächengestaltung in historischem Charakter.

Weiterlesen »

Zur Ampelschaltung an der Friedrich-Ebert-Straße ein Schlaglicht

Gerade hörte ich im Radio, dass sich das Bundesumweltamt für kürzere Wartezeiten für Menschen an Fussgängerampeln einsetzt, um den Fußgängerverkehr zu fördern. In Unna an der Friedrich-Ebert-Str. wurden die Wartezeiten für alle Bedarfsanlagen verlängert, um dem Autoverkehr Vorrang einzuräumen. So auch an der Harkortschule, im Zuweg der Friedrichbornschule und des Kindergartens im Kurpark. Die Taktung mit den Ampeln an den Kreuzungen ist dafür verantwortlich. Eine Nachfrage vorgestern von mir, im zuständigen Ausschuss, dieses wieder zu ändern wurde erneut zurück gewiesen. Dieses intelligente Ampelsystem ist mit Kameras, Sensoren und Funk ausgestattet, aber leider auf dumm geschaltet, da eine Taktung bei Stau und zäh fliessendem Verkehr nicht funktioniert. So muss das Schulkind im morgendlichen Stau im giftigem Abgasdunst übermäßig lange an der Ampel warten, ohne das dadurch der Autoverkehr beschleunigt wird. Dies ginge doch besser. Unna wach auf!

Ein Schlaglicht von Michael Griesohn-Kluth

Weiterlesen »

RWE-Beteiligung an den Stadtwerken zurückkaufen!

2011 hätte der Rat der Kreisstadt Unna die Chance gehabt, die 24 % Beteiligung der RWE an den Stadtwerken Unna zurückzukaufen. Man hat sich dagegen entschieden. 7 Jahre später, im Jahr 2018, wird klar, diese Entscheidung war ein Fehler.

Mit der forcierten Rodung des Hambacher Forsts macht RWE deutlich, welchen Schwerpunkt das Unternehmen gesetzt hat. Profit um jeden Preis: Fast allen ist mittlerweile bewusst, dass wir nun handeln müssen um das Klima retten zu können. Auch RWE versucht sich in der Stärkung seines eigenen nachhaltigen Energiegewinnungssektors. Umso unverständlicher, warum trotz der weitreichenden Kritik, weiterhin an der Kohlestromgewinnung festgehalten wird.

Die Stadtwerke haben dagegen in den letzten Jahren einen positiven Kurs genommen. Das Erfolgsmodell Mietdach, Beteiligungen an Windkraftanlagen und die freiwillige Versorgung aller Privathaushalte mit Ökostrom lässt die Stadtwerke in einem guten Licht dastehen. Sie bildet eine erfolgreiche finanzielle tragende Säule für die Stadt, ist zugleich ein guter Arbeitgeber und bietet Ausbildungsplätze für künftige Generationen.

Wäre da nicht die Beteiligung eines Unternehmens, welches auch in Zukunft verstärkt auf Braunkohlestrom setzt. Kund*Innen sind verunsichert durch die unverständliche Strategie der RWE und in Folge dessen werden den Ökostromanbietern die Türen eingerannt. In unseren Augen eine positive Wendung, für die Stadtwerke Unna ein fatales Signal!

Wie fordern die Stadtwerke Unna dazu auf, die Auswirkungen mit RWE zu diskutieren und klar zu machen in welche Richtung zukünftig gedacht werden soll um Schäden abzuwenden.

15 Jahre haben sich die Stadtwerke mit der Entscheidung des Rates an die RWE gebunden, diese Verträge aufzuheben erscheint utopisch. Und doch sollte man jetzt nach vorne schauen und bereits Alternativen überlegen.

Weiterlesen »

Grüne stellen Antrag auf Umwandlung von Spielplatzbrachflächen in Blumenwiesen

Auch kleine Maßnahmen sind wichtig um das Bienensterben zu verhindern. Wir fordern deshalb, dass die enstehenden Brachflächen bei der Aufgabe von Spielflächen nicht in normale Wiesen umgewandelt werden, sondern für Bienen attraktiviert werden, indem sie mit entsprechenden Blumen ausgesäet werden.

2018_08_30_Antrag_auf_Umwandlung_von_Spielplatzbrachflaechen_in_Wild_oder_Bienenwiesen_inkl_Anhang

Weiterlesen »

Pressemitteilung: Grüne weiterhin für die Suche nach Alternativstandort

Die kürzlich erteilte Nachtfluggenehmigung für den Dortmunder Flughafen ist eine weit größere Schlappe als offen zugegeben wird. Die Wünsche des Flughafens wurden in diesem Verfahren nicht erfüllt, auch wenn den Anwohner*Innen Massens noch mehr Lärm zugemutet wird. Im Abwägungsprozess der Bezirksregierung zählten deutlich mehr die Belange der Anwohner*Innen als die heraufbeschworene wirtschaftliche Bedeutung eines vermeintlich internationalen Flughafens, welcher durch die große Konkurrenz innerhalb der NRW Landesgrenzen immer wieder vor der prognostizierten Wirtschaftlichkeit zurückbleibt. Geworben wird mit der Verminderung von Verlusten, umgekehrt ensteht jährlich immer noch ein zweistelliges Millionendefizit, zu tragen von den Kunden der Dortmunder Stadtwerke.

Zu guter Letzt entkräften die Stimmen von CDU und SPD zum Neubau der Hellweg-Realschule das eigene Argument der gesundheitlichen Schädlichkeit des Flughafens auf den Massener Ortsteil. Die Stadt Unna klagt gegen den Dortmunder Flughafen, während die großen Parteien parallel in gewohnter Einigkeit dafür werben, eine Realschule genau neben die Einflugschneise zu bauen. Nachdem die Entscheidung längst getroffen wurde, gibt es nun auch vereinzelt Einsicht unter den Ja-Stimmern, leider zu spät um unseren Kinder zukünftig ein stressfreies Lernen zu ermöglichen. Die Zeit hätte gereicht, intensiver nach einem geeigneteren Standort zu suchen, ein Wille dafür war im Rat der Kreisstadt Unna nicht erkennbar. Die Grünen Unna plädieren trotz gefasstem Beschluss, die Zeit bis zur Realisierung zu nutzen um weiterhin andere Standorte auszuloten.

Weiterlesen »

Carsten Morgenthal wird Hospitant in der grünen Fraktion

Der mit seinem Austritt aus der CDU fraktionslos gewordene Ratsherr Carsten Morgenthal tritt mit Wirkung zum 01. September 2018 der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ im Rat der Kreisstadt Unna bei. „Ich fühle mich deswegen bei den Grünen im Rat der Kreisstadt Unna gut aufgehoben, weil deren Mitglieder in der laufenden Wahlperiode kluge und weitsichtige Vorschläge gemacht haben. Dabei stand in erster Linie das Wohl der Kreisstadt Unna im Vordergrund und keine Abstimmungsgemeinschaften oder Absprachen mit anderen Fraktionen. Darüber hinaus wurde auch die kritische Auseinandersetzung mit der Verwaltung, dort wo es notwendig gewesen ist, von den Grünen nicht gescheut. Das ist auch mein Verständnis von Kommunalpolitik, und dafür habe ich mich 2014 zur Wahl gestellt“, begründet Carsten Morgenthal seine Entscheidung.

Er betonte weiter, dass er mit seinem Beitritt zur Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ vorerst nicht Mitglied der grünen Partei wird. Die Gemeindeordnung NRW sieht in Verbindung mit der Geschäftsordnung des Rates der Kreisstadt Unna ausdrücklich die Möglichkeit vor, dass ein Ratsmitglied, das keiner Fraktion angehört, als so genannter „Hospitant“ aufgenommen werden kann. Sonstige Vorteile, etwa zusätzliche finanzielle Zuwendungen, sind für die aufnehmende Fraktion damit nicht verbunden.

„Ich möchte zunächst keine parteipolitische Bindung eingehen, will diesen Schritt zu einem späteren Zeitpunkt aber ausdrücklich nicht ausschließen. Ich bin erst einmal quasi `Grüner auf Probe`“, sagt Carsten Morgenthal. In den zurückliegenden heißen Sommerwochen sei bei ihm auch die Erkenntnis gereift, dass der Stellenwert, den „Bündnis90/Die Grünen“ der Klimapolitik zumisst, der richtige sei. Hier müssten auch auf kommunaler Ebene Zeichen gesetzt werden müssten. Grünen Ideen sei er im Übrigen schon immer aufgeschlossen gegenüber gewesen.

Weiterlesen »

Die Grünen werben für Renaturierung des Sparkassenparkplatzes

Unter dem Motto Parks & Plätze statt Parkplätze warben die Grünen heute auf dem Parkplatz der Sparkasse dafür, wieder mehr in den Naturschutz zu investieren. Der kürzlich durch eine Dürreperiode für alle spürbare Klimawandel wird auch vor Unna nicht halt machen. Es wird dringend Zeit, sich der Problematik anzunehmen und etwas zu tun. Für die Grünen gibt es viel Optimierungspotenzial in Unna. Zum Beispiel könnte der Parkplatz neben der Sparkasse in eine kleine Grünoase umgewandelt werden. Am nördlichen Eingang der Innenstadt würde dieser Ort nicht nur den Vorplatz zum Hellweg-Museum verschönern, auch die Verweilqualität für Innenstadtbesucher*Innen stiege deutlich. Im Gespräch mit den Anwohner*Innen in Unna wurde deutlich: Es fehlt an schattierten Flächen die eine Pause ermöglichen. Die Sparkasse hat bereits ein Parkhaus in den Stadtgarten bauen dürfen, höchste Zeit, der Natur auch mal wieder etwas zurückzugeben.

Weiterlesen »

Grüne stellen Antrag auf Renovierung von Jugendhütten und Spielplätzen

Die Grünen im Rat der Kreisstadt Unna beantragen zeitnah finanzielle Mittel zur Renovierung und Aufarbeitung der Spielplätze und der „Jugendhütten“ in Unna und unterstützende Hilfsmaßnahmen für freiwillige Helferinnen und Helfer der Stadtbetriebe und der Werkstatt Unna (auch dort befinden sich zahlreiche Jugendliche, die die Anlagen nutzen) zur Verfügung zu stellen.
Exemplarisch sollen die Spielplätze in Unna Lünern und Massen entsprechend aufbereitet werden. Weitere Informationen im nachfolgenden Antrag.

2018_08_14_Antrag_Renovierung_von_Spielplaetzen_und_Jugendhuetten

Weiterlesen »