Pressemitteilungen

Neuer Vorstand des OV Unna

Unna. Der neu gewählte Vorstand des Ortsvereins Unna Bündnis 90 /DIE GRÜNEN konnte sich erstmals in den frisch renovierten Räumen des SpontUN treffen:

 

Gudrun Bürhaus                      Sprecherin

Sacit Soyubey                          Kassierer

 

Beisitzer*innen

Dorothee Kuckhoff                 leider nicht im Bild    

Patricia Morgenthal               

Uta Steinmaus                        

Manfred Hartmann     

Das Team wird gebildet mit grün-langzeiterfahrenen Menschen und zwei jüngst eingetretenen Mitgliedern Patricia Morgenthal und Uta Steinmaus.

Ehrenamtliche Parteiarbeit ist zeitaufwendig und geschieht unter der Bedingung unterschiedlicher persönlicher Voraussetzungen. Deshalb haben wir die anstehenden Aufgaben möglichst durchlässig verteilt. Der neue Vorstand hat nach den aufreibenden Wahlkämpfen nun die Chance, eine Vielzahl politischer Themen ohne Zeitdruck gründlich aufzuarbeiten. Dabei sehen wir einen Arbeitsschwerpunkt darin, Europa-, Bundes-und Landesthemen auf die kommunale Ebene zu vermitteln.

Weiterlesen »

Neuplanung hinter verschlossenen Türen

Die Fußgängerzone ist das Herz der Stadt. Hier treffen sich Menschen, kaufen ein, spazieren – und stolpern über das in die Jahre gekommene Pflaster. Anfang 2014 gründete sich deshalb ein Beirat, um die Umgestaltung der Fußgängerzonen zu entwickeln. Indes: Informationen über die Arbeit erreichen die Bevölkerung nur spärlich, ärgern sich die Grünen. Sie fordern jetzt mehr Offenheit und Transparenz.
Die Grünen gehören dem Beirat selbst an – Ratsfrau Ines Nieders-Mollik vertritt die Fraktion in dem Gremium, das aus Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr, City-Werbering, Ordnungsamt, Stadtmarketing und unterschiedlichen Personengruppen als Ratgebende besteht. Wie Nieders-Mollik schildert, wurde am Anfang beschlossen, dass allein der Vorsitzende des Beirates oder die Bauverwaltung die Information der Öffentlichkeit übernimmt und erst nach Abstimmung über bestimmte Punkte innerhalb des Gremiums eventuell die Fraktionen intern benachrichtigt werden sollten. Das Problem: Passiert ist hier nichts. „Nach nunmehr anderthalb Jahren werden wir Beiratsmitglieder immer häufiger zur Herausgabe von Ergebnissen angesprochen. Die Bürger hätten gerne Informationen, möchten gerne über die Gestaltung mitbestimmen können, möchten über Zeitabläufe informiert werden und wie ihr Geld ausgegeben wird“, sagt Nieders-Mollik – und stellt den Sinn der Absprache in Frage. „Mit Transparenz und Bürgermitbestimmung hat das nichts mehr zu tun.“

Weiterlesen »

Die Grüne Ratsfraktion Unna auf Klausurtagung in Essen

Ende Juli war die grüne Ratsfraktion der Kreisstadt Unna nach Essen gereist um ihre Klausurtagung zur Hälfte der Legislaturperiode abzuhalten. Essen ist 2017 die grüne Hauptstadt Europas und wir waren sehr interessiert was diese Stadt dafür geleistet hat. Mit dem Zug ging es als erstes zur Unterkunft, das unperfekthaus direkt in der Innenstadt. Mag es sich selbst als unperfekt beschreiben, stellt dieses Haus dennoch ein perfektes Beispiel für gelebtes nachhaltiges Bürgerengament dar. Mitten in der Stadt gibt das unperfekthaus auf 4000 m² allen Menschen die kreativ sein möchten einen Raum. Man findet Ateliers, Werkräume, Seminarräume und Spielwiesen die mit einer beeindruckenden Kreativität das gesamte Haus durchziehen. Dieses Haus bietet eine WG an, die wir an diesem Wochenende zur Übernachtung nutzten.

Blick von der Terrasse des unperfekthauses

Weiterlesen »

Und es gibt sie doch: Zukunftsbäume für Unna

Gestern hat Sachverständiger und Berater Dr. Götz Loos das von unserer Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten vorgestellt. Herr Loos hat sich intensiv mit den klimatischen und ökologischen Bedingungen Unnas beschäftigt und ist dabei auf viele Besonderheiten gestoßen. Wie auch schon im seinem Zwischenbericht prognostiziert, gibt es für Unna zwar keine Bäume denen Unna einen perfekten Standort bieten kann, dennoch gibt es Bäume, die mit unserem spezifischen Klima besser umgehen können.

Das Modul ist unterteilt in 5 Listen:

Liste 1:  Traditionell gepflanzte und spontan auftretende Stadtbäume Unnas generell heimischer Herkunft

Liste 2:  Traditionell gepflanzte Stadtbäume Unnas nicht heimischer Herkunft

Liste 3: Nicht-heimische „Zukunftsbäume“ für Unna mit großflächiger Pflanzoption

Liste 4: Nicht-heimische „Zukunftsbäume“ für Unna mit lokaler Pflanzoption

Liste 5: Nicht-heimische Bäume mit eigenständiger Ausbreitung

Wir haben es in dem Gutachten also auch mit einer Analyse zu tun, welche Bäume in Unna heimisch sind und welche sich in den letzten Dekaden neu angesiedelt hat, inklusive einer Analyse, wie gut diese Bäume in das Stadtgebiet passen. Das Gutachten bietet dazu auch eine Einschätzung inwieweit die Stadt von gewissen Arten profitiert oder Nachteile hat.

Mit den vorliegenden Listen ist der erste Schritt getan, um ein Konzept zu Unnas Bäumen zu entwickeln, das multifunktional ausgerichtet sein sollte. Nun kann man konkret nach Gebieten suchen, wo Bäume gepflanzt werden sollten; man kann Gebiete aufsuchen, wo Bäume geschützt werden sollten. Und die Einbeziehung weiterer Akteure, nämlich zunächst der Bevölkerung, wäre sinnvoll. Erste Schritte sind gemacht, aber es braucht noch mehr Resonanz.

Für weitere Module des Konzeptes sollen deshalb einige Fragen gestellt werden – über das, was zu tun ist, nämlich:

  • Was können Stadtbäume für BürgerInnen leisten und was können BürgerInnen für Stadtbäume leisten (dabei auch: Welchen Nutzen haben Stadtbäume für BürgerInnen noch außer klimatischen Begünstigungen?)
  • Welchen konkreten Beitrag liefern Stadtbäume für den Schutz der Biodiversität?

Weiterlesen »

Wassergymnastik in Unna

Im Hellweger Anzeiger sind in den letzten Tagen vermehrt Leserbriefe veröffentlicht worden, in denen die Politik zum Handeln gegen die Schließung der Schwimmbecken im Katharinen-Hospital aufgerufen wurde. Ratsmitglied Michael Sacher hat sich für die Ratsfraktion von Bündnis 90 /Die Grünen nun noch einmal erkundigt, welche Möglichkeiten es denn geben könne eine Schließung noch zu verhindern.

Zunächst ist es so, dass die Schwimmbecken nicht der Stadt gehören, sondern eben in privater Hand vom Katholischen Krankenhaus betrieben werden. Hier könnte die Stadt auf Weisung der Politik also nur unterstützend tätig werden. Wenn die Stadt aber einen privaten Träger unterstützt, können natürlich zu recht alle anderen Träger fragen, warum wir nicht auch? Zum Beispiel das Evangelische Krankenhaus, das sein Schwimmbecken schon vor einigen Jahren aus finanziellen Erwägungen schließen musste. Also schon eine erste Zwickmühle

Im Gespräch wies das Krankenhaus daraufhin, dass allein die Renovierung des Beckens in einem hohen sechsstelligen Bereich läge; hinzu kämen natürlich noch die stetig wachsenden Betriebskosten, die in keiner Relation mehr zu dem Nutzen stünden.

Selbst wenn jetzt aber die Stadt (Politik und Verwaltung) eine finanzielle Unterstützung zusagen würde, müsste dieses Geld von einer anderen Investition abgezogen werden. Die Stadt Unna befindet sich in einem Sicherungshaushalt und darf nicht einfach zusätzlich Geld ausgeben. Nächste Zwickmühle.

Wir stehen hier also vor einem Dilemma. Es gibt sicherlich niemanden, der oder die sich gegen solch ein Schwimmbecken ausspräche, wenn die Kosten keine Rolle spielen würden. Wir, die Stadt, haben dieses Geld aber nicht über und selbst wenn wir dieses Geld übrig hätten, könnten wir es nicht einfach einem privaten Träger zur Verfügung stellen.

Weiterlesen »

Energiewende statt Regulierungswut

„Klimaschutz betrifft uns alle, fängt bei jeder einzelnen Person an und muss darüber hinaus in Städten, in ganz Deutschland und auf der ganzen Erde fortgeführt werden.“

So schreibt es die Kreisstadt Unna auf ihrer Homepage, wenn man sich über den european energy award informiert, an dem auch unsere Stadt seit Jahren erfolgreich teilnimmt. Umso erstaunlicher finden wir nun, dass der Weg zu einem sinnvollen Klimaschutz durch denkwürdige Regulierungen massiv verhindert wird.

Im Detail sollen Dächer im Westteil der Innenstadt nur mit Ausnahmegenehmigung mit einer Solaranlage versehen werden können, um das einheitliche Stadtbild nicht zu verunstalten. Nun stellt sich die Frage, wie ernst man die Bemühungen um Klimaschutz nehmen kann, wenn sinnvolle Beiträge zum Klimaschutz durch solche Hürden nicht realisiert werden können.

Auch die Grünen sind für den Erhalt einer historischen Altstadt – und diese haben wir in Unna glücklicherweise trotz strittiger Neubauten wie die City-Residenz oder den Müllerkomplex – doch sind die Solaranlagen in der Regel nicht mal im Sichtfeld der Bürger*innen, denn ein ganzheitlicher Blick über die Dächer der Unnaer Innenstadt ist nur selten gegeben.

Nach der neuen EnEV sind die Eigentümer von Gebäuden verpflichtet, Maßnahmen zur Energieeinsparung vorzunehmen, vorzugsweise wird der Einsatz von regenerativen Energien oder Wärmedämmmaßnahmen gefördert. Letzteres, nämlich die gesichtslose Verkleidung der Fassaden mit Styroporplatten kann nicht im Interesse einer Gestaltungssatzung in einer kleinteiligen Altstadt sein.

Als Vorreiter müssten wir viel mehr deutliche Akzente setzen indem wir aktiv für eine Energiewende einstehen, die am Beispiel einer Solaranlage sogar größtenteils von den Bürger*innen selbst gestemmt wird. Wir als Politker*innen müssen den Rahmen geben, indem jeder sich einbringen kann und will.

Weiterlesen »

Mehr Parks und Plätze statt Parkplätze

Noch mehr Bebauung und Verdichtung? Das war die Reaktion die wir von den Bürger*innen der Stadt Unna erhalten haben, als wir sie nach der geplanten Bebauung auf dem Schulparkplatz befragt haben.

Die Grünen können es auch nicht nachvollziehen, warum einer der letzten Flächen in der Unnaer Innenstadt „zugepflastert“ werden soll, statt die Chance zu nutzen, die Freiluftschneise vom jüdischen über den alten Friedhof, dem Platz der Kulturen bis in die Innenstadt zu führen. Lebenswerte Städte brauchen nicht immer mehr Beton und Kommerz, sie brauchen auch Gelegenheiten zur Entspannung und Standorte an denen die Menschen zur Ruhe kommen können.

Warum ist man nicht mutig und lässt hier eine Kombination aus Park, Mehrgenerationenspielfläche und Verweilzone entstehen?
Noch weiter könnte man gehen, indem man Ladestationen für Elektrofahrzeuge zur Verfügung stellt, um das zu fördern, was alle fordern, aber nicht voranbringen: Zukunftsweisende Mobilitätskonzepte und Unna kann dabei sogar Vorreiter sein.

Bei dieser Lösung sind nicht nur die Bäume auf dem Schulparkplatz gerettet, auch die Menschen und Tiere rundherum sind dankbar für Ideen, die von den phantasielosen Plänen zur Bebauung abweichen.

Weiterlesen »

Offener Brief von der Fraktion an den Innenminister

Lieber und teurer Innenminister Jäger,
liebe Grüne Landtagsfraktion,
liebe Fraktionen in Unnas Rat,

Unnas Grüne finden es gut, dass sich die Landesregierung Gedanken über die notwendigen finanziellen Grundlagen kommunaler Demokratie macht. Unnas Rat stärkt seit Jahren über relativ hohe Fraktionszuschüsse seine qualifizierte Arbeit. Über hauptamtliche Fraktionsgeschäftsführungen, Fortbildungen und Gutachten wird so auch die Arbeit der Ausschußvorsitzenden verbessert und erleichtert.

Die jetzt verordnete Verdoppelung der Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende wird von allen Unnaer Ratsfraktionen für unnötig befunden. In der Summe mit den Fraktionszuschüssen ist sie bei der gegenwärtigen Haushaltslage mit chronischem Einsparungszwängen öffentlich nicht vermittelbar. Eine kompensatorische Reduzierung der Fraktionszuweisungen würde Unnas Ratsarbeit negativ beeinflussen. Die Fraktionsgeschäftsführungen haben in der Regel Arbeitsverträge bis zum Ende der Ratsperiode. Freiwilliges Rückspenden der ungewollten Zusatzentschädigungen durch die einzelnen Ausschussvorsitzenden kann vom Gesetzgeber nicht gewollt sein, weil es aufwendig ist und kaum durchsichtig praktiziert werden kann.

Unnas Grüne können der Übernahme der Regelung des § 46 Abs. 1 Nr. 2 GO NRW in die Ratshauptsatzung mit entsprechenden nicht benötigten Zusatzzuwendungen deshalb nicht zustimmen. Wir hoffen auf entsprechendes Abstimmen auch der anderen Fraktionen in Unnas Rat, wie in anderen Gemeinden des Landes geschehen. Von daher bitten wir Landesregierung und Landtag, diesen „zivilen Ungehorsam“ als konstruktiven Schritt zu verstehen. Begründete eigenwillige Wege, kommunale Demokratie zu stärken, sollten mit einer „Ausnahme-Option“ ermöglicht werden. Bei einer Novellierung der Verordnung spätestens zur nächsten Ratsperiode ab 2020 könnten Unnas Erfahrungen nützliche Anregungen liefern.

 
Mit Demokratie-freundlichen Grüßen
Charlotte Kunert
-Fraktionsvorsitzende

Weiterlesen »

Baumgutachten auf dem Weg

Am vergangenen Mittwoch hat Dr. Götz Loos das von der Grünen Fraktion Unna in Auftrag gegebene Baumgutachten vorgestellt. Hervorgerufen durch den Klimawandel und die lokal vorherrschenden klimatischen Eigenschaften unserer Kreisstadt, gibt es Bäume, die mehr oder weniger mit den ökologischen Bedingungen zurecht kommen. Der Auftrag an Herrn Loos war, entsprechende Zukunftsbäume für Unna zu finden und ebensolche „Problemfälle“ zu benennen. So ist bei diesem Gutachten als ein Ergebnis festzuhalten, dass die Rosskastanie mit unserem Stadtklima und insbesondere mit der hier vorherrschenden Belastung durch die Miniermotte besser umgehen kann als gedacht. Denn es ist zu beobachten, dass die Belastung unter Umständen nicht so schlimm ist wie vor Jahren angenommen. Der Baumumfang nimmt weiter zu und die Miniermotte dient einer anderen Art die als sogenanntes Neobiotum auch eingewandert ist, als Nahrung.

Das Gutachten ist in verschiedene Module unterteilt und zeigt unter anderem grundsätzliche Standortproblematiken von Städtbäumen ob im öffentlichen Raum oder in privaten Gärten auf. So müssen diese Bäume teils mit extremen Lichtverunreinigungen durch Straßenbeleuchtung und Lichtinstallationen kämpfen. Diese sind in der natürlichen Umgebung eines Baums so nicht vorhanden, komplette Dunkelheit wäre jedem Baum nachts am liebsten. Diese und weitere sehr wichtige Faktoren konnten in diesem umfangreichen Ersten Modul dargestellt werden.

Besonders wichtig war uns als Grüne der Blick auf Bäume, die diesen teils extremen Standortbedingungen gerecht werden. Die Erkenntnis aus diesem Gutachten ist, dass es keine „eierlegende Wollmilchsau“ gibt, es also keinen Baum gibt, der zu 100 % perfekt in unsere Stadt passt, schon alleine, weil die Standortfaktoren immer verschieden sind.

Weiterlesen »