Utopien bedeuten ungefähr soviel wie Möglichkeiten; darin, dass eine Möglichkeit nicht Wirklichkeit ist, drückt sich nichts anderes aus, als dass die Umstände, mit denen sie gegenwärtig verflochten ist, sie daran hindern, denn andernfalls wäre sie ja nur eine Unmöglichkeit; löst man sie nun aus ihrer Bindung und gewährt ihr Entwicklung, so entsteht die Utopie. Robert Musil, etwas kompliziert, regt an, beim Kreishauskreisel  UNtopisch endlich einmal auf den Autovorrang zu fairzichten.

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Zur Abwesenheitswahl, WBU & Bürgermeister*Innenwahl

Zurzeit werden viele Diskussionen gleichzeitig geführt. Noch dazu müssen sie in einem außergewöhnlichen Detailgrad begleitet werden, um die richtige Entscheidung zu treffen. Da kann es schon mal vorkommen, dass gewisse Beschlüsse auf den ersten Blick nicht nachvollziehbar für Außenstehende sind. Weil wir Grünen es uns zum Ziel gemacht haben, transparent zu agieren, dem Klüngel den Kampf anzusagen und der Stadt Bestes zu suchen, erklären wir nachfolgend einige Details, betreffend unsere Entscheidungen in der kürzlichen Vergangenheit und unsere Motivation hinter den Abstimmungen.

In der Ratssitzung am 4. April 2019 kam es zu Irritationen. In der Vorlage 1495/19 hat Bürgermeister Werner Kolter vorgeschlagen, Kerstin Heidler als 1. Abwesenheitsvertretung des Bürgermeisters zu wählen. Dies ist tatsächlich angezeigt, da mit Karl Mölle und danach auch Uwe Kutter die bisherigen Vertreter des BM ausgeschieden sind.  Der Bürgermeister begründete seinen Vorschlag damit, die Reihenfolge ergäbe sich durch die Dauer der Dienstzeit im Verwaltungsvorstand. Da Dirk Wigant und Jens Toschläger nur wenige Wochen bzw. wenige Tage im Amt sind, war für ihn Frau Heidler die erste Wahl.

Unsere Fraktion hat sehr lange überlegt, ob das wirklich der richtige Schritt ist. Kerstin Heidler ist mit ihren derzeitigen Ressorts nach Fraktionsauffassung bereits ausgelastet, daher macht es wenig Sinn ihr noch weitere formelle Aufgaben zuzuteilen. Die CDU hat Dirk Wigant favorisiert, logischerweise nicht aus grünen Gründen, sondern um „ihren“ Beigeordneten weiter nach vorne zu platzieren. Die grüne Fraktion hat sich für Dirk Wigant entschieden, weil er immerhin lange Verwaltungserfahrung als 1. Beigeordneter der Stadt Steinfurt und als Kreisdezernent besitzt und eine Abwesenheitsvertretung sicher noch schafft und sowohl von CDU und SPD seinerzeit vor seiner Berufung als besonders fähiger Verwaltungsfachmann benannt.

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Ausgesummt! Es ist was dran am Insektenschwund – Eine Nachberichterstattung

Thomas Hörren ist begeisterter Entomologe – genau gesagt ein Käferforscher. Im gestrigen Grünen Salon hat er aus seiner wissenschaftlichen Arbeit in seiner Freizeit erzählt. Im Entomologischen Verein Krefeld hat man es sich zur Aufgabe gemacht, erstmals die Biomasse als Parameter bei Insektenzählungen umfangreich zu berücksichtigen. Mit sogenannten Malaise-Fallen wurden standardisierte Zählungen vollzogen und mit Zählungen aus der Vergangenheit verglichen. Schon bei der Erhebung konnte man bereits ableiten, dass ein Rückgang der Biomasse zu verzeichnen ist. Wurden früher nämlich 2-Litergefässe benutzt um die Insekten nach der Zählung zu konservieren, sind seit vielen Jahren 1-Literbehältnisse Standard, da diese Füllmenge schon lange nicht mehr überschritten wurde. Aber auch im Detail machte Thomas Hörren deutlich, dass es offenbar immer weniger Insekten und somit Biomasse gibt. In akribischer Fleißarbeit haben die Krefelder Forscher immer wieder dieselben Standorte wie früher verglichen und dabei auch die Umgebung in die Bewertung mit einbezogen, sodass man zweifelsfrei einen Rückgangstrend feststellen konnte. Manchmal kann der Rückgang eine spezifische lokale Bedingung sein. Zum Beispiel die Veränderung von Naturschutzgebieten, obwohl diese erhaltend gepflegt werden sollten – es findet Sukzession statt.

Thomas Hörren beschreibt lebhaft, wie die Forscher nun versucht haben, die Ursache des Rückgangs zu finden. Ein erster Anhaltspunkt war die Vermutung, es könne mit dem Klimawandel zu tun haben. Doch dies bestätigte sich nicht – ein Vergleich der Fallenstandorte mit den Tagesdaten lokaler Wetterstationen zeigt zwar eine Erhöhung der Temperatur über die Jahre und eine Verschiebung von Niederschlagsspitzen in andere Monate als früher – jedoch konnte kein Zusammenhang zwischen dem Rückgang der Biomasse daraus erkannt werden.

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Wortbeitrag von Eva-Lotta Vogt, Sprecherin der Grünen Jugend Unna, beim Pulse of Europe | 9. April 2019

Hallo ihr lieben, ich bin Eva-Lotta und Sprecherin der Grünen Jugend Unna. Ich freue mich erstmal wahnsinnig, in so viele nette Gesichter blicken zu können die sich heute den Weg hierher gemacht haben. Wir sind Heute hier um gemeinsam ein Zeichen FÜR Europa zu setzen. Aber FÜR Europa. Was bedeutet das eigentlich?

Europa bedeutet für mich als Schülerin in erster Linie nicht eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit der Länder. Europa ist für mich Freiheit. Die Freiheit mich entscheiden zu können ob ich nach dem Abi lieber in Spanien oder Finnland studieren möchte. Die Freiheit fremde Länder und Kulturen kennen zu lernen. Und die Freiheit mich ganz unproblematisch und unbürokratisch über Ländergrenzen hinweg zu vernetzen.

Ich hatte letztes Jahr im Sommer das Glück in Paris-einer Europäischen Hauptstadt gemeinsam mit anderen Jugendlichen aus ganz Europa zur Schule zu gehen. Und gäbe es Europa nicht wäre dies nicht so ohne weiteres möglich. Europa bedeutet für mich also, dass ich die Freunde*innen, die ich dort kennengelernt habe nicht nur über FaceTime sehen muss, sondern sie auch im echten Leben ohne große bürokratische Hürden besuchen kann. Aber spricht man mit den Menschen auf der Straße sehen viele Europa nur noch als was negatives. Es ist definitiv nicht alles gut. Aber sollte es nicht gerade dann unser Ziel sein die Missstände auszubessern als gleich die ganze Grundidee weg zu werfen ?! Jaja auf ein gutes Europa kann ich ja lange warten hat mal jemand zu mir gesagt. Und das ja das stimmt. Wenn wir nur rumsitzen und warten können wir durchaus sehr sehr lange warten.

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EU-Agrarpolitik: Europawahl wird zur Abstimmung über Umwelt- und Artenschutz

von Sven Giegold, Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen zur Europawahl

In der letzten Woche hat der Agrarausschuss des Europaparlaments über die Reform der Europäischen Agrarpolitik (GAP) entschieden. Bei dieser Abstimmung hat sich eine ganz Große Koalition aus Konservativen, etlichen Sozialdemokraten und Liberalen jeglicher substanzieller Änderung in der Agrarpolitik verweigert.

So wurden zahlreiche gemeinsame Änderungsanträge von Grünen und Linken durch eine Schwarz-Rot-Gelbe Mehrheit abgelehnt. Bei diesem Anträgen ging es unter anderem um folgendes: Wir wollten den Teil der Direktzahlungen an die Bauern begrenzen, der nur von der Größe der bewirtschafteten Flächen abhängt. Diese Änderung hätte bäuerliche Betriebe gegenüber großen Agrarriesen gestärkt, die zur Zeit 80 Prozent der Direktzahlungen erhalten. Diese Direktzahlungen wollten wir auch an verbindliche Umweltschutzmaßnahmen, wie z.B. der Verringerung des Einsatzes von Pestiziden, koppeln. Das Scheitern dieser Anträge ist angesichts des dramatischen Artensterbens bei Insekten, Vögeln und Co. eine sehr schlechte Nachricht. Das Artensterben steht in direktem Zusammenhang mit massiven Pestizideinsatz in der Landwirtschaft. Während die Bürgerinnen und Bürger in Bayern per Volksbegehren für mehr Artenschutz gesorgt haben, machen Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberale im Europaparlament das Gegenteil.

Noch ist aber nicht aller Tage Abend. Denn der Beschluss des Agrarausschusses kommt zu spät, um noch vor der Wahl im Europaparlament endgültig beschlossen zu werden. Das heißt, das nächste Europaparlament kann diese Entscheidung schon im Juli revidieren. Mit anderen Worten: Diese Europawahl ist entscheidend für die EU-Agrarpolitik der Zukunft. Entweder die schlechten Zustände in der Agrarpolitik werden zementiert oder wir bringen den Sektor auf einen nachhaltigen Weg. Durch die rückwärtsgewandte Politik einer unheiligen Allianz von Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen, würde das Artensterben, ungehemmter Pestizideinsatz, Tierleid und Umweltzerstörung weitergehen.

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Parken im Stadtgarten: CDU-Idee ist Zumutung für Umwelt, Politik und Verwaltung

Auf vollständige Ablehnung stößt bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Kreisstadt Unna der jüngste Antrag der CDU-Ratsfraktion, den Stadtgarten ab dem neuen Platz am Morgentor entlang des Verkehrsrings für das Parken freizugeben. Der Prüfauftrag ist in seiner Zielsetzung abwegig und die Beschäftigung damit eine Zumutung für die unter Personalnot leidende Planungsverwaltung, wie auch die zuständigen Ausschüsse. Die CDU konterkariert damit in erschreckender Weise den kommunalen Klimaschutz. Nicht mehr, sondern weniger Autos in der Innenstadt ist das Ziel grüner Verkehrspolitik in Unna und erst recht nicht das Parken unter schattenspendenden Bäumen. Bisher war man in der grünen Ratsfraktion auch immer davon ausgegangen, dass dies, jedenfalls in Ansätzen, auch von anderen Fraktionen so gesehen wird.

Dass durch die neue CDU-Idee, die angeblich 26 innenstadtnahe Parkplätze schaffen soll, der bestehende Baumbestand nicht angetastet wird, ist aus grüner Sicht Augenwischerei. Das Gegenteil ist der Fall. Der Boden wird dabei so stark verfestigt, dass die Wurzeln Schaden nehmen und die Bäume absterben können.

Aber vielleicht sei das genau gewünscht, mutmaßen die Grünen. Die grüne Ratsfraktion hat den Verdacht, dass es den Christdemokraten weniger ums Parken geht, sondern um die Vertreibung der in diesem Bereich oftmals anzutreffenden sogenannten „Trinkerszene“. Das Areal ist für das Klientel mit parkenden Autos und schlimmstenfalls nach Absterben der Bäume weniger einladend. Wenn es der CDU ernsthaft um eine Lösung für die „Trinkerszene“ gelegen ist, hätte die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Gabriele Meyer in ihrer Funktion als Vorsitzende des zuständigen Ausschusses für Soziales und Senioren jede Menge Gestaltungsmöglichkeiten. Der Umweg, sich über die Verkehrsplanung des Themas zuzuwenden, ist, wenn die Vermutung stimmt, nach Auffassung der grünen Ratsfraktion perfide.

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Was ist dran am Insektenschwund?

3/4 weniger Insekten als noch vor 20 Jahren. An der Studie die das belegt hat u.a. auch Thomas Hörren mitgearbeitet. Der Käferforscher kommt zu uns ins SpontUN und berichtet am 10. April über seine Erkenntnisse.

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Stellungnahme zum Beteiligungsverfahren Regionalplan Ruhr

Die Kreisstadt Unna äußert sich mit einer Stellungnahme in der Vorlage 1437/19 zur Aufstellung des Regionalplans Ruhr. Trotz überwiegend zustimmungsfähiger Aussagen wird die Fraktion gegen die Stellungnahme insgesamt stimmen, da sie untragbare Standpunkte zum Thema Flughafen / Schulneubau und Westtangente enthält.

Zu Punk 18: Die Fraktion lehnt den Neubau der Hellweg Realschule auf dem Gelände des ehemaligen Freizeitbadgeländes ab. Tausende Kinder werden über mehrere Dekaden schädlichem Fluglärm ausgesetzt. Im Entwurf des Regionalplans ist unter Punkt 6.6-2 die Rede vom dringenden Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm.
Wir kritisieren zugleich die angedachte Änderung im Regionalplan, das Gelände als Grünwiese zu deklarieren. Hiermit werden einer Erweiterung des Flughafens weiter Argumente geliefert.
Zu Punkt 23: Die Fraktion lehnt jegliches Vorantreiben von Planungen bezüglich der Umgehungsstraße l663n (Westtangente) ab. Eine Entlastung der innerstädtischen Verkehrssituation durch diese Umgehungsstraße ist weder bewiesen noch ersichtlich.
Es führt zwangsläufig zu noch mehr Verkehr sowie Flächenversiegelung und behindert durch Ressourcenbindung den zwingend notwendigen Ausbau von ÖPNV und Radverkehrsnetz.

Die Formulierung der Kreisstadt Unna, dem Ausbauwillen des Flughafen Dortmunds vollumfänglich zu widersprechen, begrüßt die Fraktion ausdrücklich. Wir sprechen uns seit langem für einen vollständigen Rückbau des Flughafen Dortmunds aus, da er sowohl wirtschaftlich als auch ökologisch katastrophale Auswirkungen erzeugt.

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Beitrag zur OGS Debatte im Schulausschuss

Vielleicht erinnern Sie sich ja daran: Letztes Jahr haben die OGSen der Stadt Unna–Eltern, Kinder und Angestellte–auf dem Marktplatz demonstriert, und zwar für die Kampagne Offener Ganztag–gute OGS darf keine Glückssache sein.  Im Dezember konnten wir dem Ministerium für Schule und Bildung 55.800 Unterschriften überreichen.

In diesem Jahr hat das Land NRW darauf reagiert und zum 01.02.2019 die Fördersätze für die OGS um 14% erhöht.  Mit diesen Geldern soll sichergestellt werden, dass die OGSen hochwertige pädagogische Arbeit leisten können und dass qualifiziertes Personal beschäftigt werden kann.  Denn wenn es darum geht, Familie und Beruf zu vereinbaren, hat die OGS eine wichtige Schlüsselrolle inne.

Viel Städte geben diese Gelder eins zu eins an die Träger weiter, z.B. die Stadt Dortmund.  Die Verwaltung der Stadt Unna möchte das nicht tun.  Hier kommt von diesem Geld kein Cent bei den Trägern an.  Dafür sollen die Elternbeiträge nicht erhöht werden–nächstes Jahr sind schließlich Wahlen. Unterm Strich bedeutet das aber Folgendes: Wenn die Elternbeiträge gleich bleiben, das Land aber mehr beisteuert, sinkt sogar der Anteil, den die Stadt zahlt.  Das finde ich unglaublich.  Die Stadt Unna macht den Eltern ein Wahlgeschenk auf Kosten der Kinder.

Ein Argument von Seiten der Stadt ist, dass Unna ja schon mehr als den Mindestanteil bezahle.  Dieser Anteil beträgt 460,- Euro. In der Tat liegt der kommunale Zuschuss der Stadt Unna bei 883,- Euro.  Allerdings ist das leider nur etwa die Hälfte des Landesdurchschnitts–der liegt nämlich bei 1600,- Euro.  Das ist also nichts, womit man sich brüsten sollte.

Ich arbeite seit 2005 in der OGS.  Ich bin qualifiziert.  Nach 13,5 Jahren bekomme ich einen Stundenlohn von 13,- Euro.  Und das für eine anspruchsvolle und oft anstrengende Arbeit.  Wenn ich alleinstehend wäre, wäre ich auf dem direkten Weg in die Altersarmut.  Bei vielen meiner Kolleginnen sieht das tatsächlich so aus.

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Heute Repair-Cafe

Heute Abend 18 Uhr ist wieder Repair-Cafe in unseren Räumlichkeiten! Diesmal ist unser Elektriker aber mal nicht da, wir bitten daher um Verständnis, wenn wir nicht jedes Problem, gerade bei elektrischen Kleingeräten lösen können. Dafür kommen heute allerdings einige Fahrrad- und Computer / Handy Experten. Auf diesem Gebiet kann heute sicher geholfen werden! Bis später!

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