Grünes Schlaglicht

Hier wird’s persönlich

Aus dem Königsborner Klops wird das Grüne Schlaglicht. Der Scheinwerfer richtet sich primär auf kommunale Ereignisse. Hoffnungsvolles, Skandalöses, Harmonie und Zwistigkeiten haben hier ihren Platz. Alles frei weg von der Seele….Provokation erwünscht….auch jenseits der Parteilinie.

Den Sommer begrünen! Dringend Not-wendig!

Auch Unna hat eine neue Rekord-Hitze-Woche hinter sich. An den Hotspots in der Innenstadt wurden über 46 Grad in Kopfhöhe 1,8m gemessen. Alte und Kranke mußten weitgehend zuhause bleiben, neues Baumsterben verrottet Unna leider immer sichtbarer.   

 

 

 

 

 

 

Ratsmitglieder beim Baumgießen

Rund um den Hitzespeicher Volksbank erschwitzt man beispielhaft, was klimaignorantes Bauen bewirkt. Der Markt schließt früher, was den Arbeitenden zu gönnen ist.  Selbst die Venez-Eisdiele war letzten Dienstag außen leerfegt, weil die Massenerstraße zur Heißluftschneise mutierte. Heißluft aus Nordring und Tunnelmundschneise beblasen das Rathaus zum BRathaus.

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Kursbuch 197: Das Grün | oder was soll das alles und wohin führt das?

Klimaschutz ist hipp; also jetzt gerade; also darüber zu reden, nicht es wirklich zu machen. Das wird noch ein böses Erwachen, wenn erste Umsetzungen greifen; und damit sind keine radikalen Umwälzungen gemeint, sondern wirklich nur erste notwendige Schritte. Vielleicht ähnlich, die die Wirkung des Grünen Steuerkonzeptes hatte, mit dem die Wohlhabenderen stärker besteuert werden sollten, aber durch die detaillierte Auflistung klar wurde, das ja schon wir , die Grünen Wähler*innen, gemeint waren … daraufhin stürzten die Grünen in der Wähler*innengunst dramatisch ab. Das könnte wieder passieren, sobald die Leute merken, es geht um ihre Grillwurst, ihr Mobilitätskonzept und überhaupt ändert sich tatsächlich etwas.

„Ziel formulieren kann jeder“ sagt Armin Nassehi in einem taz-Interview, der auch das Grüne Kursbuch 197 herausgegeben hat. Er scheint auch einer der Köpfe hinter der neuen Bündnisausrichtung der Grünen Doppelspitze zu sein. Bündnisse, die Mehrheiten für grundlegende Änderungen finden, die den langsamen aber beständigen Weg gehen – im Gegensatz zum disruptiven Sprung.

So sucht auch das Kursbuch Grüne Anschlüsse in die unterschiedlichsten Richtungen, Ausrichtungen.

Der unvermeidliche Habeck und der fabulierende Unfried machen den Auftakt, um dann die unterschiedlichsten Diskursansätze zu Wort kommen zu lassen. Von Ernst Jünger als einem ‚Ur-Grünen‘ bis zu Urban Gardening, von einer wunderbaren Fotostrecke über die Araucaria araucana bis zu Überlegungen zu unserem Verhältnis zu den Tieren zwischen Schmusen und schlachten. Ein breites Spektrum, sowohl in den Herangehensweisen als auch in den Themen, das die ganze Komplexität der sozial-ökologischen Transformation darstellt. Es ist gut im Gespräch zu bleiben und noch besser immer wieder neue Anregungen von außen zu bekommen, da nur so eine Vielfältigkeit sich nicht nur ausdrücken, sondern auch erst etablieren kann.

Wer will, kann gerne zu uns die Geschäftsstelle kommen und in das Grüne Exemplar rein lesen; und wenn man oder Frau dann schon Einmal da ist, könnten wir auch gleich direkt den Diskurs fortsetzen und ins konkrete Gestalten  von Gesellschaft und Politik einsteigen.

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Keine Scheindiskussion im Schatten der Haushaltssperre

 Unser Stadtkämmerer sieht durch Mehrbelastungen im Haushalt die uns vorgeschriebene schwarze Null im Jahr 2020 gefährdet. Als Mitglieder des Stadtrates sind wir daher nun alle dazu verpflichtet Überlegungen zu treffen, wie dies noch zu erreichen ist.

Einen ersten Aufschlag von Klaus Göldner (FLU) konnte man u.a. in der Ausgabe des Hellweger Anzeiger vom 24. Juni nachlesen. Dort stellte Klaus Göldner den bereits demokratisch beschlossenen Neubau der städtischen Unterkunft an der Kamener Straße in Frage. Wir stellen uns außerdem die Frage, wie verlässlich ein Rat noch arbeiten kann, wenn die Halbwertszeiten von Ratsbeschlüssen immer weiter gesenkt wird.

Nun möchten wir Herrn Göldner nicht absprechen, dass er sich um die Haushaltslage der Stadt sorgt, auch nicht, dass er als langjähriges Mitglied des Stadtrates weiß, dass es sich hierbei um eine Pflichtaufgabe handelt, welche die Kommune auf, die eine oder andere Weise durchführen muss. Würde man Herrn Göldners Forderung folgen, kämen auf uns die Sanierung von Altstandorten zu. Auch diese Kosten Geld! Und sozialer Wohnungsbau entstünde dadurch nicht.

Mit diesem Wissen das ganze Vorhaben des Neubaus zur Disposition zu stellen, kann man lediglich als populistischen Versuch werten, einen Sündenbock für die aktuelle finanzielle Lage zu suchen.

Aber nicht nur die finanzielle Lage unserer Stadt ist zurzeit angespannt. Auch der Wohnungsmarkt und die Mietpreise sind wie vielerorts ebenfalls ein Problemfall, den man nicht weiter ignorieren kann. Viel zu zögerlich wird das selbst auferlegte Ziel der Stadt von einem 25 prozentigen Anteil an sozialem Wohnungsbau angegangen.

 Eine der wenigen Maßnahmen für bezahlbaren Wohnungsraum jetzt mit einem Schnellschuss wieder rückgängig machen zu wollen, zeugt nicht nur von fehlender Weitsicht, sondern auch von einem fehlenden Verständnis von Demokratie.  

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Rotphase für den Klimaschutz

Die Zeitungen sind voll von Meldungen, dass nun endlich etwas getan werden muss, um Klimaschutzziele einhalten zu können, auf die sich unsere Bundesrepublik vertraglich verpflichtet hat. Nicht nur in Berlin, auch in Unna wird weiterhin vieles dafür getan, dass wir diese Versprechungen verfehlen. Wenn sich etwas ändert, dann lediglich zum Nachteil.

Jüngstes Beispiel ist die provisorische Ampel, die nun dauerhaft am Kreishauskreisel installiert werden soll. Das Ergebnis ist für den Fahrrad- und Fußgängerverkehr ernüchternd. Die Staus für den Autoverkehr verringern sich gerade mal um 8 % Prozent, dafür müssen nun alle Menschen, die sich umweltfreundlich fortbewegen, Wartezeiten in der prallen Sonne oder im strömenden Regen in Kauf nehmen. Diese Ampel ist kein Beitrag zum Klimaschutz, sondern dient dem Autoschutz in Unna. Die Leistungsfähigkeit des Kreisels für Autos wurde erhöht. Damit werden sich dann noch mehr Autos und vor allem Lastwagen durch die Stadt quälen.

Schlimmer noch, die leicht verkürzte Wartezeit für den Autoverkehr wird nun als Argument genutzt werden, um die kommende Verkehrsbelastung durch den Neubau der Mühle Bremme -mit einem Parkplatz für über 300 Fahrzeuge – zu rechtfertigen. Der vermeintliche Vorteil würde damit konterkariert und die Staus mindestens so lang wie vorher werden.

Die Abschaffung der Baumschutzsatzung, das vehemente Fordern der OW3A-Umgehungsstraße parallel zur Autobahn, Industriegebiete ohne Photovoltaik auf den Dächern, geplante Flächenversieglung von Grünbiotopen in Massen – die Liste ist lang. Überall könnte mehr getan werden – oder wenigstens weniger kaputt gemacht werden. Nach dem Klimaschutzkonzept der Kreisstadt Unna, welches 2012 einstimmig von allen Fraktionen beschlossen wurde, haben alle diese Maßnahmen einen gegenteiligen Effekt. Warum orientieren wir uns nicht an unseren eigenen Beschlüssen und den Erkenntnissen der Wissenschaft? Auch Großprojekte müssen im Hinblick auf die Umweltverträglichkeit und der aktuellen Sachlage geprüft werden.

Die Zeit ist reif für wirklichen Klima- und Umweltschutz in Unna. Wir haben viele Ideen, wie man diesen Zielen näherkommt.

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Unna auf dem Weg ins pRADies?!

geräderte Erleuchtung beim Stadtradeln

Während Unna ab IKEA Radfahrer seit Wochen voll von Verwaltung ausgesperrt sind, demonstrierten bei der 3. Bike-Night fast 150 geräderte Erleuchtung!

Die Platanenallee soll Fahrradstraße werden, jedenfalls hat der Beirat Fahrrad Montag den Antrag des ADFC mit rot-grünen Stimmen beschlossen! Nach jahrelangem Ideenblockaden besonders im Verkehrsbereich scheint Bewegung die GroKo-Starre zu lösen. Leider noch etwas zaghaft. Das Fahrradzielnetz, das Unnas Radverkehrsanteil auf 25% bringen soll, braucht attraktive, sichere, lückenlose strecken – besonders auf Schulwegen.

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Kommentar zur Berichterstattung über Solarfreiflächenanlagen

Nachfolgend ein Kommentar zur Berichterstattung über Solarfreiflächenanlagen von Ines Nieders-Mollik

Leserbriefe von Ratsmitgliedern werden in der Zeitung nicht veröffentlicht. Ein Anrecht auf Richtigstellung gibt es nur, wenn eindeutig Falsches veröffentlicht wird, Weglassen von Aussagen sind das Kürzungsrecht von Presse, auch wenn es dann zu halbwahren Aussagen kommt. Es ist richtig, dass ich mich im ASBV gegen die beantragten 4 Solaranlagen auf den Flächen in Mühlhausen, Villigst und Massen ausgesprochen habe, weil es sich um hochwertiges Ackerland lt. Aussage des Kreises handelt, das außerdem in 2 Fällen im Landschafts- und Vogelschutzgebiet handelt, da kann ich keine Empfehlung aussprechen. Außerdem wird mit jeder Solaranlage auf freiem Feld freie Landschaft beansprucht im Gegensatz zu meiner Vorstellung von Verpflichtender Montage auf Flachdächern wie in Industriegebieten, auf Schulen und anderen Kommunalen Gebäuden usw. da sind bereits versiegelte Flächen. Außerdem wird Strom dort erzeugt, wo er direkt benötigt wird. Für mich werden Solaranlagen erst dann ökologisch sinnvoll!

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Warum die Grünen nicht für den Erhalt der Eishalle sind

 

Überaltert & Überdimensioniert

Die Halle ist über 40 Jahre und hat seine Nutzungsdauer bereits überschritten. Die Geräte, die verbaut sind, laufen deutlich länger als ursprünglich angenommen. Man kann also von Glück reden, dass z.B. die NH3-Maschine so lange lief. Dasselbe betrifft den Brandschutz, die Dachkonstruktion, Toilettenanlagen, Bistrobereich, Starkstromanlagen, Lüftungs- und Heizungsanlage. Diese Mängel sind nicht menschengemacht oder mutwillig durch absichtlichen Wartungsstau verursacht, die Gerätschaften haben einfach ihre Lebenszeit überschritten, was in verschiedenen Sportausschusssitzungen auch immer betont wurde. Eine umfassende Sanierung ist nach so langer Zeit üblich. Eine Tribüne mit 3500 Zuschauerplätzen ist deutlich zu groß, erhöht Kosten und Wartungsaufwand. Der Rückbau kostet auch Geld.

Kein schlüssiges Betreiberkonzept

Die Initiative Unna.braucht.EIS konnte uns von ihrem Konzept nicht überzeugen. Nicht nur die auch im Rat mehrfach diskutierte fragwürdige Personalpolitik, wo Kantinen- oder Hallenleiter*Innen auch gleichzeitig andere Aufgaben erfüllen; auch die Gehälter sind sehr niedrig angesetzt Dazu kommt die von der Verwaltung und Rat abgelehnte finanzielle Beteiligung & Verantwortung durch die Stadt Unna. Sollte der Verein bzw. die Bürgerinitiative das Interesse zum Weiterbetrieb verlieren, haftet die Stadt. Eine Garantie, dass die Initiative die Verantwortung für mehrere
Dekaden Betrieb übernimmt gibt es nicht. Insbesondere die kürzlich geäußerten Aussagen der Bürgerinitiative, wo wir ehrenamtlich arbeitenden Ratsmitglieder mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert werden, bringen erheblichen Zweifel auf, dass hier eine Zusammenarbeit mit der gebotenen Sachlichkeit über einen langen Zeitraum möglich ist.

Förderung der Jugend besteht weiterhin
Die 85.000 € jährliche Förderung für eissporttreibende Vereine besteht weiterhin. Diese trainieren jetzt in Bergkamen und sind laut eigener Aussage auch recht zufrieden dort.

Finanzielles Risiko ist zu hoch
Ratsmitglieder können sich nicht an der Schätzung der Initiative orientieren, sondern sind gebunden an das Gutachten, das die Verwaltung beauftragt hat. Hier ist die Rede von über 8 Millionen Euro nach jetzigem Stand. In Kombination mit der anhaltenden baukonjunkturellen Hochphase und bislang nicht absehbar noch evtl.

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Ausgesummt! Es ist was dran am Insektenschwund – Eine Nachberichterstattung

Thomas Hörren ist begeisterter Entomologe – genau gesagt ein Käferforscher. Im gestrigen Grünen Salon hat er aus seiner wissenschaftlichen Arbeit in seiner Freizeit erzählt. Im Entomologischen Verein Krefeld hat man es sich zur Aufgabe gemacht, erstmals die Biomasse als Parameter bei Insektenzählungen umfangreich zu berücksichtigen. Mit sogenannten Malaise-Fallen wurden standardisierte Zählungen vollzogen und mit Zählungen aus der Vergangenheit verglichen. Schon bei der Erhebung konnte man bereits ableiten, dass ein Rückgang der Biomasse zu verzeichnen ist. Wurden früher nämlich 2-Litergefässe benutzt um die Insekten nach der Zählung zu konservieren, sind seit vielen Jahren 1-Literbehältnisse Standard, da diese Füllmenge schon lange nicht mehr überschritten wurde. Aber auch im Detail machte Thomas Hörren deutlich, dass es offenbar immer weniger Insekten und somit Biomasse gibt. In akribischer Fleißarbeit haben die Krefelder Forscher immer wieder dieselben Standorte wie früher verglichen und dabei auch die Umgebung in die Bewertung mit einbezogen, sodass man zweifelsfrei einen Rückgangstrend feststellen konnte. Manchmal kann der Rückgang eine spezifische lokale Bedingung sein. Zum Beispiel die Veränderung von Naturschutzgebieten, obwohl diese erhaltend gepflegt werden sollten – es findet Sukzession statt.

Thomas Hörren beschreibt lebhaft, wie die Forscher nun versucht haben, die Ursache des Rückgangs zu finden. Ein erster Anhaltspunkt war die Vermutung, es könne mit dem Klimawandel zu tun haben. Doch dies bestätigte sich nicht – ein Vergleich der Fallenstandorte mit den Tagesdaten lokaler Wetterstationen zeigt zwar eine Erhöhung der Temperatur über die Jahre und eine Verschiebung von Niederschlagsspitzen in andere Monate als früher – jedoch konnte kein Zusammenhang zwischen dem Rückgang der Biomasse daraus erkannt werden. Denn Insekten sind, in sehr vielen Fällen, wärmeliebende Tiere und müssten vom Temperaturanstieg tendenziell profitieren. Für eine Ursachenfindung reiche die Studie jedoch nicht aus, denn das meiste blieb nach ihrem Modell unerklärt. Große Probleme in der Biodiversität sind vor allem durch die Fragmentierung von Landschaften, die intensive menschliche Nutzung dieser Flächen und der Verschmutzung zu suchen, das zeigt die Wissenschaft seit Jahrzehnten mit Beispielen auf.

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Wortbeitrag von Eva-Lotta Vogt, Sprecherin der Grünen Jugend Unna, beim Pulse of Europe | 9. April 2019

Hallo ihr lieben, ich bin Eva-Lotta und Sprecherin der Grünen Jugend Unna. Ich freue mich erstmal wahnsinnig, in so viele nette Gesichter blicken zu können die sich heute den Weg hierher gemacht haben. Wir sind Heute hier um gemeinsam ein Zeichen FÜR Europa zu setzen. Aber FÜR Europa. Was bedeutet das eigentlich?

Europa bedeutet für mich als Schülerin in erster Linie nicht eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit der Länder. Europa ist für mich Freiheit. Die Freiheit mich entscheiden zu können ob ich nach dem Abi lieber in Spanien oder Finnland studieren möchte. Die Freiheit fremde Länder und Kulturen kennen zu lernen. Und die Freiheit mich ganz unproblematisch und unbürokratisch über Ländergrenzen hinweg zu vernetzen.

Ich hatte letztes Jahr im Sommer das Glück in Paris-einer Europäischen Hauptstadt gemeinsam mit anderen Jugendlichen aus ganz Europa zur Schule zu gehen. Und gäbe es Europa nicht wäre dies nicht so ohne weiteres möglich. Europa bedeutet für mich also, dass ich die Freunde*innen, die ich dort kennengelernt habe nicht nur über FaceTime sehen muss, sondern sie auch im echten Leben ohne große bürokratische Hürden besuchen kann. Aber spricht man mit den Menschen auf der Straße sehen viele Europa nur noch als was negatives. Es ist definitiv nicht alles gut. Aber sollte es nicht gerade dann unser Ziel sein die Missstände auszubessern als gleich die ganze Grundidee weg zu werfen ?! Jaja auf ein gutes Europa kann ich ja lange warten hat mal jemand zu mir gesagt. Und das ja das stimmt. Wenn wir nur rumsitzen und warten können wir durchaus sehr sehr lange warten. Deshalb ist es jetzt auch an der Zeit endlich aktiv zu werden und Veränderungen zu schaffen. Denn Ja, ich bin froh in Europa zu leben aber ich möchte in einem gerechten Europa leben. Ein Europa dessen Handel nicht auf der Ausbeutung von Tieren, Menschen und Natur basiert.

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Beitrag zur OGS Debatte im Schulausschuss

Vielleicht erinnern Sie sich ja daran: Letztes Jahr haben die OGSen der Stadt Unna–Eltern, Kinder und Angestellte–auf dem Marktplatz demonstriert, und zwar für die Kampagne Offener Ganztag–gute OGS darf keine Glückssache sein.  Im Dezember konnten wir dem Ministerium für Schule und Bildung 55.800 Unterschriften überreichen.

In diesem Jahr hat das Land NRW darauf reagiert und zum 01.02.2019 die Fördersätze für die OGS um 14% erhöht.  Mit diesen Geldern soll sichergestellt werden, dass die OGSen hochwertige pädagogische Arbeit leisten können und dass qualifiziertes Personal beschäftigt werden kann.  Denn wenn es darum geht, Familie und Beruf zu vereinbaren, hat die OGS eine wichtige Schlüsselrolle inne.

Viel Städte geben diese Gelder eins zu eins an die Träger weiter, z.B. die Stadt Dortmund.  Die Verwaltung der Stadt Unna möchte das nicht tun.  Hier kommt von diesem Geld kein Cent bei den Trägern an.  Dafür sollen die Elternbeiträge nicht erhöht werden–nächstes Jahr sind schließlich Wahlen. Unterm Strich bedeutet das aber Folgendes: Wenn die Elternbeiträge gleich bleiben, das Land aber mehr beisteuert, sinkt sogar der Anteil, den die Stadt zahlt.  Das finde ich unglaublich.  Die Stadt Unna macht den Eltern ein Wahlgeschenk auf Kosten der Kinder.

Ein Argument von Seiten der Stadt ist, dass Unna ja schon mehr als den Mindestanteil bezahle.  Dieser Anteil beträgt 460,- Euro. In der Tat liegt der kommunale Zuschuss der Stadt Unna bei 883,- Euro.  Allerdings ist das leider nur etwa die Hälfte des Landesdurchschnitts–der liegt nämlich bei 1600,- Euro.  Das ist also nichts, womit man sich brüsten sollte.

Ich arbeite seit 2005 in der OGS.  Ich bin qualifiziert.  Nach 13,5 Jahren bekomme ich einen Stundenlohn von 13,- Euro.  Und das für eine anspruchsvolle und oft anstrengende Arbeit.  Wenn ich alleinstehend wäre, wäre ich auf dem direkten Weg in die Altersarmut.  Bei vielen meiner Kolleginnen sieht das tatsächlich so aus.

Viele fragen sich, wie lange sie sich das noch leisten können, für so ein niedriges Gehalt zu arbeiten und denken über einen Jobwechsel nach.  Gute pädagogische Arbeit gibt es eben nicht geschenkt.  Wer Fachpersonal behalten will, muss auch entsprechende Gehälter zahlen.  Wenn geknausert wird, wie hier in Unna, wird sich das auf Dauer bei der Qualität bemerkbar machen.

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