Pressemitteilungen

Klimaschutz mit neuem „Management“ endlich zur Chefsache machen

„Klimaschutz muss im Rathaus endlich zur Chefsache (oder Chefinsache) werden.“ Claudia Keuchel, grüne Bürgermeisterkandidatin und neue Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Unna, ist froh, dass endlich Bewegung in die Einstellung eines/r Klimaschutzmanager/in kommt.

„Erst am vorigen Wochenende beim Tag der Weide hat mich sehr beeindruckt, wie viele Menschen sich in Unna tatkräftig für die Natur einsetzen. Den Bürger/innen ist Handeln im Sinne des Klimaschutzes schon lange enorm wichtig – es ist Zeit, dass auch die Stadtverwaltung in die Lage versetzt wird, dem Klimaschutz die nötige Priorität einzuräumen.“, sagt Claudia Keuchel. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, fordern die Grünen in Unna gemeinsam mit der grünen Ratsfraktion, nicht nur die Einstellung eines/r Klimaschutzbeauftragten, sondern auch die Umwandlung des Umweltamts in eine neue Stabsstelle „Klima und Umwelt“ mit dem bisherigen Leiter an der Spitze.

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Stellenbewertung und Anbindung im Geschäftsverteilungsplan

In einem offenen Brief bittet die Fraktion Herrn Bürgermeister Werner Kolter im Geschäftsverteilungsplans den Bereich Umwelt höher zu gewichten.

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

in seiner Sitzung am 26.06.2019 hatte der ASBV die Einrichtung einer förderfähigen Stelle eines bzw. einer Klimaschutzmanagers/in beschlossen. Bereits in mehreren Gremien sowie in einem persönlichen Gespräch mit Herrn Beigeordneten Wigant hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen darauf hingewiesen, dass sich die Bedeutung des Klimaschutzes auch in der Bewertung der Stelle widerspiegeln möge.

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Später SPD-Sinneswandel bestätigt Auffassung der Grünen

Die späte Einsicht der SPD-Fraktion von den Plänen in der Einflugschneise des Flughafens Dortmund von dem Bau des neuen Realschulgebäudes in Massen absehen zu wollen und stattdessen am vorhandenen Standort neu zu bauen, wird von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt.

Ist der Sinneswandel der SPD dem Umstand geschuldet, dass ein Schulneubau im Falle der Flughafenerweiterung gar nicht mehr genehmigt werden kann oder der Ansicht, dass ein weiteres Verfolgen einer Schule an diesem Standort Wählerstimmen kosten wird? Womöglich hat es auch mit der Erstellung des Regionalplans zu tun, welcher der Umwandlung in einen allgemeinen Siedlungsbereich gar nicht zustimmen würde.

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Pressemitteilung zur Finanzierung der Baumschutzsatzung

Zu den Ausführungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Rudolf Fröhlich zu dem grünen Deckungsvorschlag, die Kosten zur Wiedereinführung der Baumschutzsatzung aus den Einsparungen bei den Kürzungen der Fraktionsmittel zu finanzieren, nimmt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wie folgt Stellung:

Erstens. Bei der Baumschutzsatzung handelt es sich gerade nicht um eine freiwillige Leistung, die während einer Haushaltssperre, wie die CDU meint, nicht erlaubt sein soll. Wie der Name schon sagt, ist die Baumschutzsatzung eine Satzung, die vom Rat beschlossen wird. Die Umsetzung der Einführung und Überwachung deren Regelung erfolgt durch städtisches Personal, deren Vergütung sich nach Gesetz (Beamte) oder Vertrag (TVöD) bei Beschäftigten regelt. Solche Ausgaben sind auch während einer laufenden Haushaltssperre erlaubt.

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Wege aus der Bremme-Klemme – Harger 2 bringt auch den Investoren nichts

Offener Brief an den Bremme-Investor ten Brinke, Edeka und alle, vor allem Ratsmitglieder, die aus dem Harger&Victoria-Desaster lernen sollten

Sehr geehrte Breitband-Investoren, liebe Entscheidende,
die beeindruckende Homepage und die ten Brinke Firmengeschichte zeigen, dass Group und Familie sich in nachhaltigen Verzinsungen verstehen. Kurz vor dem Ratsbeschluß über das Unna-Invest „Mühlencenter“ möchte ich Ihnen, Ihren Anlegern und den leider wohl entschiedenen Entscheidern hoffentlich noch rechtzeitig eine Gewinnwarnung zukommen lassen.

Wahrscheinlich haben Ihnen Ihre örtlichen Partner und die Ihnen zugewandte Verwaltung die tragischen Geschichten um Einzelhandelsansiedlungen an der nördlichen Innenstadtperipherie zugespielt. Der Ostzonen-Vorstadt-Charme des nahen Harger-Zentrums und die Victoria-Brache haben Großinverstoren, Projektentwicklern und Unnas Steuerzahler*Innen zweistellige Millionenbeträge gekostet.

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Ehre, wem keine Ehre gebührt

Nahezu drei Jahre ist es her, dass der Arbeitskreis Straßennamen tagte, vom Bürgermeister einberufen, im weiteren mit wenig Interesse verfolgt, denn sonst wären die Ergebnisse schon umgesetzt worden. Auf eine Umbenennung der Wagenfeldstraße und der Lerschstraße wollte sich die Mehrheit des Gremiums nicht verständigen – die Grünen haben immer dafür gestimmt. Vielmehr sollen Zusatzinformationen an den Straßenschildern angebracht werden. Weil stark diskutiert, wurde die Sedanstraße einbezogen.

Nun werden in der örtlichen Presse drei Formulierungsvorschlägen präsentiert, die – um es einmal ganz deutlich zu sagen – von einer Dürre sind, wie sie nur dieser Sommer hergeben kann.

Bei der Sedanschlacht wird noch nicht einmal der Anlass „Deutsch-Französischer Krieg“ erwähnt. Bei Karl Wagenfeld gehört das „völkisch-nationalistische Weltbild“ hinter „Schriftsteller“ (und nicht hinter den Westfälischen Heimatbund). Dass Heinrich Lersch sich nicht nur mit dem „nationalsozialistischen System arrangierte“ sondern 1933 das „Gelöbnis treuester Gefolgschaft“ gegenüber Adolf Hitler unterzeichnete und zwei Jahre später in die NSDAP eintrat, wird uns verschwiegen.

Nun könnten der Zeitgenosse einwenden, dass auf so einem Zusatzschild nicht viel Platz ist, Beispiele zeigen aber, dass man sich nicht mit 15-20 Wörtern begnügen muss, sondern durchaus bis zu 50 Wörter ausformulieren kann ( siehe z. B. in der Stadt Kehl am Rhein https://www.kehl.de/stadt/verwaltung/stadtnachrichten/20180323a.php?fbclid=IwAR0ZdLiY9_3iPM6_4CB0PrzQ8T-_TGPWB-LpztYjF2BPoWTVVqiDobx3l-0 ).

In der Presse wird beklagt, dass Zusatzinformationen Fragen aufwerfen. Selbstverständlich tun sie das: Man wird nämlich explizit darauf gestoßen, dass Unna bereit ist, nationalsozialistisch-völkischen Dichtern die Ehre zu erweisen. Denn ein Straßenname, der nach einer Person benannt ist, will ehren, nicht mahnen. Ansonsten gäbe es die Adolf-Hitler-Straße noch.

Aber der Rat ist dem Votum des Arbeitskreises gefolgt und will keine Umbenennung. Und weil das so ist, hier unser Vorschlag für Zusatzinformationen, den wir weitergeben in dem Bewusstsein, dass eine Umbenennung immer noch die bessere Lösung wäre.

Wir schlagen zudem vor, die Endredaktion städtischen Historikern zu überlassen und bitten darum, die Texte nicht zu verkürzen oder weich zu spülen. Wir sind es der Vergangenheit und leider auch der Gegewart schuldig.

Wagenfeldstraße

Karl Wagenfeld (1869-1939), plattdeutscher Dichter, der 1913 die Gründung des Westfälischen Heimatbundes anregte. Wagenfeld begrüßte 1933 die Machtübernahme der Nationalsozialisten. Sein Heimatbegriff steht der „Blut-und-Boden“-Ideologie nahe.

Lerschstraße

Heinrich Lersch (1889-1969), war in der Zeit des Ersten Weltkrieges Kriegslyriker, danach ein bekannter Arbeiterdichter. Er trat 1935 in die NSDAP ein und gehörte zu den 88 deutschen Schriftstellern, die schon 1933 das „Gelöbnis treuester Gefolgschaft“ gegenüber Adolf Hitler unterzeichneten.

Sedanstraße

Die Schlacht von Sedan fand am 1. und 2. September 1870 im Deutsch-Französischen Krieg statt und endete mit einem deutschen Sieg. Die blutigen Auseinandersetzungen kosteten über 6000 Soldaten das Leben. Im Kaiserreich war der Sedantag ein bedeutender Feiertag und wurde 1919 abgeschafft.

Manfred Hartmann, 10.09.2019

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Grüne starten mit Gutachten und Beteiligungsaufruf in den Wahlkampf

Die Verkehrsproblematik am Kreishauskreisel ist eines der am stärksten diskutierten Themen der letzten Monate. Der Konflikt zwischen der hohen Anzahl an Autos und FußgängerInnen und Radverkehr hat sich zugespitzt und verlangt nach einer schnellen Lösung. Denn eine provisorisch installierte Ampel bremst die umweltfreundliche Fortbewegung aus und verbessert den Fluss des Autoverkehrs nur geringfügig. Aus unserer Sicht eine falsche Priorisierung in Zeiten immer lauter werdender Rufe nach aktivem Klima- und Umweltschutz. Zusammen mit einem Gutachter haben wir über Lösungsansätze nachgedacht und sind zu dem Schluss gekommen, dass nicht die Ampel für den besseren Verkehrsfluss verantwortlich ist, sondern die verlängerte Einfahrt durch den Versatz der Querungshilfe. Nun können mehr Autos warten, ohne dass der Kreisel verstopft. Aus unserer Sicht ist die Ampel somit nicht notwendig, da es ohnehin nur 2 kurze Momente am Tag gibt, wo FußgängerInnen und Radverkehr den Autoverkehrs behindern.

Unser Vorschlag: Freie Fahrt für umweltfreundliche Fortbewegung! Durch einen Zebrastreifen anstelle der Ampel haben FußgängerInnen und Radverkehr Vorfahrt und der Autoverkehr fließt trotzdem merklich besser als zuvor.

Doch das eigentliche Problem ist: Es sind zu viele Autos auf den Straßen. Wir möchten aber nicht einfach das Auto verbieten, sondern unsere Stadt so attraktiv für umweltfreundliche Fortbewegungsmittel machen, dass ein Umstieg nicht als Einschränkung, sondern als Verbesserung wahrgenommen wird. Um Unna gesünder, sicherer und grüner zu gestalten, braucht es Ideen und Visionen und wir möchten alle Bürgerinnen und Bürger an diesem Prozess teilhaben lassen.

„Wir sehen uns als Gegenpol zur visionslosen, passiven Herangehensweise der anderen Parteien, die sich in Personalquerenzen und zaghaften Einzelmaßnahmen verzetteln.“ betont Gudrun Bürhaus, Sprecherin der Unnaer Grünen.

Wir Grünen erkennen den Klimanotstand an und richten unser Handeln danach aus. Aus unserer Sicht kann in Unna noch viel für die Umwelt und den Menschen getan werden: Weniger Autoverkehr und mehr Platz für FußgängerInnen und Radverkehr macht unsere Stadt gesünder und lebenswerter. Unna soll wieder den EinwohnerInnen gehören und vor allem denen, die sich umweltfreundlich fortbewegen. Daher fordern wir eine Abkehr von der einseitigen Verkehrspolitik, von der fast ausschließlich der Autoverkehr profitiert.

Zu hunderttausenden gehen die Menschen auf die Straße und fordern berechtigterweise, dass Ihnen zugehört wird. Aber zuhören allein reicht nicht aus: Die politischen Rahmenbedingungen müssen sich ändern um unsere Stadt und unser Land auf die Herausforderungen des Klimawandels vorzubereiten und ihn, soweit noch möglich, zu verhindern. Wir möchten der politische Arm sein, der die Forderungen der BürgerInnen aufnimmt und umsetzt.

Als basisdemokratische Partei möchten wir alle beteiligen, die daran interessiert sind unsere Stadt
gesünder, liebens- und lebenswerter zu machen. Wenn Sie sich angesprochen fühlen, kommen Sie zu
uns!

Unser Ladenlokal SpontUn in der Wasserstraße 13 ist seit über 30 Jahren Anlaufstelle für Anregungen
und Kritik. Unsere regelmäßigen Treffen ermöglichen aktive Teilhabe: Am 25. September um 19 Uhr
werden wir im SpontUn über die CO²-Bepreisung als geeignetes Mittel für mehr Klimaschutz
diskutieren. Am 9. Oktober werden wir eine Waldexkursion veranstalten und uns durch Experten vom
Zustand der hiesigen Wälder unterrichten lassen.

Zum Gutachten: 19Z007 Stellungnahme zum Verkehrsablauf im Kreisverkehr

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Die Schwelle des Erträglichen wird verschoben

Wie man in den letzten Tagen der Presse entnehmen konnte, soll die Landeschwelle des Dortmunder Flughafens, also der Punkt, an dem die Flugzeuge auf der Landebahn aufsetzen, weiter nach Osten in Richtung Unna verschoben werden. Dieser Trick ermöglicht es größeren Flugzeugen in Dortmund zu landen, ohne einen kostspieligen Ausbau der Landebahn. Eine der Konsequenzen: Die Einflugshöhe der Flugzeuge über Unna wird gesenkt.

Leicht nachvollziehbar, mittlerweile aber auch wissenschaftlich bewiesen, leidet unser Körper unter ständiger Lärmbelästigung. Die Folgen können Schlafstörungen, Herzkreislauferkrankungen, Bluthochdruck oder Migräne sein und, selbst ein gesteigertes Allergierisiko lässt sich auf Lärm zurückführen.

Auch der Fluglärm in Unna und insbesondere im Stadtteil Unna Massen, belastet die Gesundheit der Unnaer Bürger. Ein erheblicher Teil der über 33.000 Flugbewegungen (davon über 15.000 Linienflüge) am Flughafen Dortmund fliegt über das Unnaer Stadtgebiet ein und aus. Ein Missstand, welcher allein im letzten Jahr mit 14,2 Mio. Euro Defizitausgleich erforderte, damit unter dem Argument der Wirtschaftsförderung der Flughafen künstlich am Leben gehalten werden kann. Dies wurde stets parteiübergreifend im Stadtrat Unna kritisiert.

In Hinblick auf den Klimawandel und seine Folgen für Umwelt und Gesellschaft, sind Investitionen in klimaschonende Mobilität längst überfällig. Ein Teil der Flüge könnte beispielsweise durch eine Wiederbelebung der Nachtzüge ersetzt werden. Die Aufwendungen, um das jährliche Millionendefizit auszugleichen, könnten sinnvoller in andere Mobilitätsvarianten investiert werden. Ein Einsehen ist aber bislang nicht erkennbar: Die schwarzgelbe Landesregierung hat den Flughafen im neuen Landesentwicklungsplan als „landesbedeutend“ eingestuft und verbaut so die Chance auf eine wirkliche Verkehrswende.

Eine weitere Fehlplanung sieht die Grüne Fraktion in den Bauplänen für eine Schule samt KiTa, direkt neben der offiziellen Einflugschneise. Es ist leicht vorstellbar und wissenschaftlich bewiesen, dass das Lernniveau und die Gesundheit von Kindern durch (Flug-)Lärm beeinträchtigt wird. Doch CDU&SPD halten an ihrem Plan fest und die Forderung der Grünen nach einer Ersatzfläche für den Schulbau zu suchen wurde schnell fallen gelassen.

Wir fordern die anderen Parteien auf, versprochene, konkrete Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und der Unnaer Bevölkerung einzuhalten.  Mit leeren Worten, denen keine Taten folgen, können die Klimaziele nicht eingehalten werden.

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Grüne fordern Neubewertung der Fußgängerzonensanierung

Vor wenigen Tagen wurde in der Unnaer Innenstadt, Ecke Wasserstraße, ein Teil des Kopfsteinpflasters fachgerecht repariert und neu verfugt. Für die Fraktion B90 / Die Grünen ist es der Beweis, dass man den Bodenbelag in der Wasserstraße sowie in der Hertingerstraße nicht komplett neu aufbauen muss. Durch den fehlerhaften Förderantrag und der damit einhergehenden zeitlichen Verzögerung besteht für Charlotte Kunert, Fraktionsvorsitzende, nun die Chance noch einmal das Gesamtprojekt neu zu betrachten: „Das Kopfsteinpflaster, welches in ansprechenden Segmentbögen angeordnet ist, gibt der Unnaer Innenstadt nicht nur einen historischen Charme, es ist schlichtweg auch nicht nötig, alles abzureißen und mindere Qualität einzubauen.“

So könnte man das bestehende Pflaster wie kürzlich geschehen, vollumfänglich überholen und neu verfugen um eine barrierefreie Zuwegung in die Innenstadt garantieren zu können. 

Auch bei der Neugestaltung der Massener Straße und der Bahnhofstraße sieht Charlotte Kunert Nachholbedarf: „Der Klimawandel zwingt uns dazu, dass wir entsprechende Gegenmaßnahmen zeitnah vorbereiten müssen. Dazu hätten wir jetzt die Gelegenheit, aber nach aktuellem Gestaltungsentwurf verpassen wir diese Chance. Deutlich mehr Bäume, Abstellanlagen für Fahrräder und verschattete Sitzgelegenheiten müssten in die Planung aufgenommen werden.“

Wir laden alle dazu ein, die Planungen gemeinsam noch einmal zu betrachten um nicht die Chance zu verpassen, Unna noch lebenswerter zu machen.

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Aldi hat gute Chancen auf einen größeren Markt – Folgen eines unbedachten Einzelhandelskonzepts

Es ist noch keine 3 Wochen her, dass das neue Einzelhandelskonzept mit den Gegenstimmen der Grünen im Rat verabschiedet wurde. Kaum eine (r)  wollte dem Argument folgen, dass mit diesem Einzelhandelskonzept Wünsche der Discounter und auch neuer Ansiedler erweckt würden, sich zu erweitern oder großflächig neu zu bauen. Der Hinweis, dass jede Bebauung immer einer Einzelfallentscheidung unterliegt wurde nicht beachtet. Natürlich werden Wünsche geweckt!

Heute ist es Aldi am Ring, morgen das Einkaufszentrum in Massen. Und natürlich müssen alle Discounter aufrüsten – das ist marktwirtschaftlicher Zwang – und sich in der Folge dann kanibalisieren. Hoffentlich stehen dann nicht bald die 1200 – 1500 qm großen Einkaufshallen leer in den Wohngebieten, wie z. B. jetzt die „kleinen“ in Königsborn. Auch sie mussten umziehen, um zu erweitern, und verursachen Verkehrschaos an den neuen Standorten.

Wir werden weiterhin auf einer Einzelfallentscheidung pochen und uns nicht auf das Einzelhandelsgutachten per se berufen!

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